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Gefährdung durch Kreml und Populisten

Von Michael Schmölzer

Politik

Globsec-Konferenz startet am Montag in Bratislava.


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Ab Pfingstmontag trifft sich internationale Polit-Prominenz in Bratislava zur Sicherheitskonferenz Globsec. Das dreitägige Forum vor den Toren Wiens steht heuer unter dem Motto "Global fragility: an uncertain future" und wird in erster Linie den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zum Thema haben.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben ihr Kommen bereits bestätigt, mit dabei sind auch Frankreichs Staatsoberhaupt Emmanuel Macron und Bundeskanzler Karl Nehammer. Zudem hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic seine Teilnahme angekündigt. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj soll offenbar aus Kiew zugeschaltet werden.

Neben dem Krieg in der Ukraine wird es thematisch um die Verteidigung der Demokratie gehen, um die Gefahren, die Populisten darstellen und um die Limits für eine EU-Erweiterung.

Wieder Grenzkontrollen

Die Slowakei hat die seit 2005 stattfindende internationale Konferenz zum Anlass genommen, wieder Grenzkontrollen einzuführen. Bis zum 8. Juni wird an den Grenzübergängen zu Polen, Tschechien, Ungarn und - interessant für heimische Autofahrer - zu Österreich wieder kontrolliert.

Erst seit Anfang Februar gibt es an der slowakisch-österreichischen Grenze freie Fahrt, nachdem Österreich dort seit September kontrolliert hatte. Polizeikräfte aus beiden Ländern arbeiten bereits im Rahmen sogenannter "Grenzraumkontrollen" zusammen. Diese Kooperation soll in Zukunft weiter vertieft werden.