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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Städte fordern mehr Geld vom Bund. | Finanzausgleich bevorzugt kleine Gemeinden. | IHS-Experte rät zu kapitalgedeckter Pflegeversicherung als Entlastung. | Wien. Die Zeit des Überflusses in den Kassen der öffentlichen Hand sind endgültig vorbei - und die Städte und Gemeinden bekommen das am unmittelbarsten zu spüren. Regelmäßig erschallt von diesen der Ruf nach Wien, konkret an die Adresse des Finanzministeriums in der Himmelpfortgasse, der laute Ruf nach mehr Geld.
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Am Freitag verabschiedeten etwa 800 Kommunalpolitiker zum Abschluss des 56. Städtetages eine Resolution, in der sie sich für den Ausbau von Kinder- und Altenbetreuungseinrichtungen sowie verstärkte Integrationsmaßnahmen aussprechen. Alles zweifellos berechtigte und dringend notwendige Forderungen, die allesamt nur einen Haken haben: Sie kosten Geld, viel Geld sogar, über das weder die Länder noch der Finanzminister und schon gar nicht die Kommunen selbst verfügen, wie sich an der Schuldensituation der Städte leicht ablesen lässt ( Grafik links ).
Bund kann jetzt weniger manipulieren
Tatsächlich hat der aktuelle Finanzausgleich, der die Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bis zum Jahr 2010 regelt, die Finanzprobleme nicht gelöst - auch wenn er dazu beigetragen hat, dass die Einnahmen der Kommunen stabiler sind und der Bund weniger zu seinen Gunsten manipulieren kann, wie Ludwig Strohner vom Wiener Institut für Höhere Studien (IHS) gegenüber der "Wiener Zeitung" erläutert. Leicht verbessert hat sich dadurch insbesondere die Situation für die ländlichen Kleingemeinden, deren Anteil an den Ertragsanteilen im Verhältnis zu den - ohnehin marginalen Eigenabgaben - ein wenig gestiegen ist. Der Ertragsanteil der größeren Kommunen ist dagegen weitgehend stabil geblieben ( siehe Grafik rechts oben ).
Da sich auf absehbare Zeit an der klammen Finanzlage der Kommunen wenig bis nichts ändern wird, müssen andere Wege zwecks Finanzierung der Aufgaben und Dienstleistungen gefunden werden. So wird etwa für den Pflegebereich immer wieder eine verpflichtende Pflegeversicherung diskutiert. Von dieser würden die Gemeinden als Betreiber zahlreicher Pflegeeinrichtungen und Altersheime zweifellos am meisten profitieren.
Sinnvoll wäre eine solche Pflegeversicherung nach Ansicht Strohners jedoch nur dann, wenn diese nach dem Kapitaldeckungsverfahren organisiert wäre.
Ein Umlageverfahren würde lediglich die Probleme der bestehenden Pensionsversicherung - zu wenige Aktive zahlen für zu viele Alte - auch in diesen Bereich exportieren, ist der Wissenschafter überzeugt.
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