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"Gefängnisse voll mit Unschuldigen"

Von Michael Schmölzer

Politik

Experte Nowak über Folter und Reform der UNO. | Wien. Armut wird systematisch herbeigeführt und stellt weltweit die größte Verletzung der Menschenrechte dar: Das sagte Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Folter, bei einer Diskussionsveranstaltung im Parlament. Das Schlimmste an Armut sei, dass "die Betroffenen zur Handlungsunfähigheit gezwungen werden und keine Möglichkeit haben, sich zu artikulieren".


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Schließlich kam der Menschenrechtsjurist auf Folter zu sprechen: Nach dem Besuch zahlloser Hafteinrichtungen weltweit habe er den Eindruck gewonnen, dass "eine Mehrheit der Gefängnisinsassen unschuldig" und ein Geständnis gewaltsam erpresst worden sei. Als großen Verursacher von Menschenrechtsverletzungen im 21. Jahrhundert identifiziert Nowak neben dem Terrorismus auch den Kampf gegen Terror. In diesem Zusammenhang werde noch untersucht, in welchem Ausmaß westeuropäische "Demokratie-Musterstaaten" an Folterverbrechen beteiligt waren.

Als große Herausforderung für die Zukunft sieht Nowak eine notwendige Generalreform der Vereinten Nationen - er spricht von einem Paradigmenwandel. In dem Maß, in dem die Macht der Staaten weltweit abnehme - eine Folge auch des Neoliberalismus -, müssten die neuen mächtigen Akteure, wie große internationale Konzerne oder die Weltbank, Sitz und Stimme in der UNO-Vollversammlung bekommen.