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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Österreich, Deutschland und die Niederlande wollen den Haushaltsentwurf der EU-Finanzminister für 2006 nicht mittragen. Die drei Nettozahler verlangten weitere Einsparungen gegenüber dem Vorschlag der Kommission.
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1,01 Prozent der Wirtschaftsleistung oder 111,4 Mrd. Euro sollte das Budget der Union nach Vorstellung des britischen EU-Vorsitzes betragen. Die Kommission hatte 112,6 Mrd. oder 1,02 Prozent vorgeschlagen. Österreich verlange gemeinsam mit Deutschland und den Niederlanden weitere Einsparungen, erklärte Finanz-Staatssekretär Alfred Finz. "Die Bundesregierung trägt den durch den Rat verabschiedeten EU-Haushaltsentwurf nicht mit", bekräftigte sein deutscher Kollege Caio Koch-Weser.
Die drei Länder hätten sich jedoch nicht durchsetzen können, weil Schweden und Frankreich aus dem Sechserklub für ein Prozent ausgebrochen seien, erklärte ein Diplomat. Großbritannien ist wegen seines EU-Vorsitzes zum Kompromiss verpflichtet. Hintergrund des Widerstands sei der Blick auf den EU-Finanzrahmen 2007 bis 2013. Bei den Verhandlungen dazu würden die Ein-Prozent-Gegner das Budget 2006 als Referenzwert ins Treffen führen, ist die Befürchtung.
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