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Gegenseitige Annäherung

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner ist entschlossen, die Gunst der Stunde zu nutzen: Der Fall des Eisernen Vorhangs vor über zehn Jahren, die schmerzhaften EU-Sanktionen vor einem Jahr und die laufenden Verhandlungen zur Osterweiterung haben das Konzept der "Strategischen Partnerschaft" reifen lassen.


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Vorbild ist die seit Jahrzehnten blendend funktionierende Zusammenarbeit der Benelux-Staaten und die Kooperation der Skandinavier, wie Ferrero-Waldner gestern in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern und Diplomaten bekannt gab.

Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Österreich und den Beitrittswerberländern ist für die Außenministerin die "logische Fortsetzung der bisherigen Politik Österreichs". Schließlich hätten die Beitrittsverhandlungen erst unter Österreichs EU-Vorsitz richtig begonnen und bei der Regierungskonferenz in Nizza habe man auch im Sinne der Beitrittskandidaten verhandelt.

Nach den Vorstellungen Ferrero-Waldners soll die gegenseitige Annäherung zunächst über die eine "Identifikation der gemeinsamen Interssen" erfolgen: In Zukunft könne man dann in vielen Bereichen "in eine Richtung" agieren, obwohl man nicht überall der gleichen Meinung sein müsse, wie Ferrero-Waldner einräumte. Als erster gewichtiger Schritt sei eine Regionalkonferenz mit unseren Nachbarn an 6. Juni in Wien geplant.

Was die offizielle Haltung Ungarns und Sloweniens angeht, stößt die Initiative Österreichs auf einige Gegenliebe. Schon die gemeinsame historische Vergangenheit, wie auch die ökonomischen Gegebenheiten würden einen intensiveren Dialog nahe legen, meinten Vertreter beider Botschaften zur "Wiener Zeitung".