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Gegenwind für Tempo-Minister

Von Walter Hämmerle

Politik

Seit Monaten bereits bläst Hubert Gorbach eine steife Brise ins Gesicht. Der Misstrauensantrag passt perfekt in dieses Bild. Dabei ist es gerade zwei Jahre her, da der Vorarlberger mit Vorschusslorbeeren versehen zum Vizekanzler aufstieg. Und auch seine bundespolitische Karriere als Minister für Verkehr, Innovation und Technologie war da noch keine acht Monate alt.


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Die Rasanz der politischen Talfahrt des einstigen freiheitlichen und orangen Hoffnungsträgers überrascht - auch wenn die FPÖ in den vergangenen fast sechs Jahren ihrer Regierungsbeteiligung einen bisher ungeahnten Personalverbrauch an den Tag legte. Immerhin ereilte den ehemaligen Prokuristen einer Textilfirma der Ruf nach Wien gut vorbereitet: 2003 werkte Gorbach bereits zehn Jahre als Landesstatthalter (so nennt man im Ländle den Landeshauptmann-Stellvertreter) und Landesrat sowie elf Jahre als Landesparteiobmann der Vorarlberger FPÖ.

Nun ist es ja durchaus so, dass parlamentarische Misstrauensanträge und auch Attacken zum üblichen Beziehungsmuster zwischen Regierung und Opposition gehören. Vom Bundeskanzler abwärts ist jeder Teil dieses Spiels.

Allerdings hat Gorbach selbst eine politische Todsünde begangen, als er vor der Zeit über seinen Rücktritt und anschließenden Wechsel zu einem Vorarlberger Touristikunternehmer philosophierte. Solche Gedanken sollten Politiker nicht einmal ihrem Beichtvater anvertrauen, geschweige denn einer Tageszeitung. Der Verkauf der ÖBB-Bodensee-Schifffahrt an ein Konsortium, an dem eben dieser Unternehmer einen Minderheitsanteil hält, tat sein Übriges, um Gorbach in ein schiefes Licht zu rücken - obwohl er diesen rechtlich gar nicht beeinflussen konnte.

Und sollte die Diskussion um Tempo 160 der Versuch gewesen sein, von diesem Thema abzulenken, war die Sache ein voller Erfolg. Nur die so dringend benötigten positiven Schlagzeilen blieben leider aus. So gesehen ist Gorbachs stärkster Verbündeter der Mangel an Alternativen im BZÖ.