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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Der berühmt-berüchtigte niederländische EU-Beamte Paul van Buitenen verlässt endgültig die EU-Kommission. Van Buitenen kehrt zurück in sein Heimatland und geht zur Polizei. Dort soll er sich um die Finanzkontrolle kümmern, die ihm bereits in Brüssel ein besonderes Anliegen war.
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Die Brüsseler "Geheimnis-Kultur" müsse ein Ende haben, forderte Van Buitenen unermüdlich. Der EU-Rebell (45) hatte mit seiner Veröffentlichung von Missständen 1999 zum Rücktritt der Kommission unter Jacques Santer beigetragen. Es müsse mehr Offenheit und Transparenz in der EU-Behörde geben. Deshalb habe er als erster EU-Beamter die Schweigepflicht gebrochen, verteidigte sich Van Buitenen. In seinem Buch "Unbestechlich für Europa" beschreibt er Fälle von Vetternwirtschaft, Amtsmissbrauch und Korruption bei der EU in Brüssel. Daraufhin drohte ihm die Kommission mit Entlassung und juristischer Verfolgung.
Nachdem er im Dezember 1998 der Fraktion der Grünen im EU-Parlament Unterlagen über Missmanagement in der EU-Kommission zugespielt hatte, wurde der Niederländer zunächst vom Dienst suspendiert. Die Santer-Kommission trat später auf Grund des öffentlichen Drucks zurück, und Van Buitenen wurde von der Generaldirektion (GD) Finanzkontrolle in die GD Personal und Verwaltung versetzt. Eine Beschwerde des Niederländers beim Europäischen Bürgerbeauftragten und die Forderung nach einem Recht auf freie Meinungsäußerung für EU-Beamte waren die Folge.
Erst Anfang dieses Jahres machte Paul van Buitenen wieder von sich Reden: Ein interner Bericht der europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF soll Hinweise auf illegale Parteienfinanzierung in Belgien, Deutschland und Frankreich durch Transfers von Kommissionsgeldern zu Tage gefördert haben; die Angaben gingen auf Van Buitenen zurück. Dieser erhob außerdem Vorwürfe gegen das Statistikamt Eurostat und gegen Nuklearinspektoren der Kommissionsdienststelle Euratom.
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