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Geisterflotte EU

Von Robert Cvrkal

Gastkommentare

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Die EU präsentiert sich heute wie eine Schiffsflotte mit vielen Kapitänen, die sich in unterschiedliche Richtungen mit unterschiedlichem Tempo bewegen und ihre Besatzungen in den Heimathäfen zurückgelassen haben.

Von Zeit zu Zeit trifft man sich und bespricht und entscheidet und wenn man dann wieder die Heimathäfen anläuft, dann erklärt man, dass man das alles gar nicht so haben wollte, sondern die in Brüssel es so entschieden haben.

Durch diese Vorgangsweise hat sich in den Nationalstaaten ein Hass aufgebaut, welcher jetzt das europäische Friedensprojekt zu zerstören droht. In den maroden Staaten haben die Machthaber den Volkszorn auf die TROIKA bzw. Angela Merkel gelenkt um vom eigenen Versagen abzulenken. In den Nordstaaten herrscht die Meinung, dass z. B. die Griechen, Zyprioten usw. die Suppe selbst auslöffeln sollen, die sie sich eingebrockt haben. Im Prinzip treffen hier die Werte Eigenverantwortung und Solidarität aufeinander, welche beide unterstützenswert sind.

Auch gegen die Werte der Gründungsväter der EU wie Frieden, Freiheit usw. ist nichts einzuwenden. Das Problem sind die Umstände, wie gewisse Vereinbarungen zustande gekommen sind.

Griechenland: Die Hellenen waren niemals eurofit und haben sich mit Hilfe von Goldman Sachs in die Eurozone hineingeschummelt. Dann haben die Machthaber verkündet, dass keine Euroland pleite geht, womit die Eurozone erpressbar wurde.

Zypern: Die Aufnahme Zyperns in die EU ist deshalb erfolgt, weil Griechenland als Bedingung für seine Zustimmung zur Osterweiterung diese gefordert hat. Die geteilte Insel wäre ansonsten niemals in die EU aufgenommen worden.

Deutschland: Bedingung für die Wiedervereinigung Deutschlands war, dass Deutschland die DM aufgibt und der Eurozone unter französischem Einfluss beitritt. Dazu muss man wissen, dass Frankreich jahrzehntelang unter dem Hartwährungskurs Deutschlands gelitten hat. Nachdem die EZB oft einen Kurs fährt, welcher den Intentionen Deutschlands zuwiderfährt, fordert Angela Merkel auch ein Veto-Recht Deutschlands bei der EZB.

Aktuell will z. B. Zypern den Russen, welche viel Geld verloren haben, die zypriotische und damit die EU-Staatsbürgerschaft schenken. Auch hier werden wieder nationalstaatliche Interessen verfolgt, welche mit den Interessen des Gesamtgebildes nicht vereinbar sind.

Um Aufstände in Griechenland zu verhindern, hat man bei einem Defizit von rund 15 %, welches normalerweise Strafzahlungen verursachen würde, einfach einen großen Brocken herausgerechnet und schon ist die Schuldentragfähigkeit der Hellenen gegeben und weitere Einsparungen, welche Massenproteste auslösen würden, aufgeschoben.

Nur durch all diese Kunstgriffe kann man zwar Zeit gewinnen, aber keinesfalls das zugrundeliegende Problem lösen. Das wahre Problem ist, dass man zwar in einem Staat gleichzeitig mehrere Währungen haben kann, aber nicht eine Währung in mehreren Staaten, welche noch dazu divergierende Interessen verfolgen.

So wie es derzeit aussieht ist die Wahrscheinlichkeit enorm groß, dass die Eurozone auseinanderbricht, weil unverändert nationale Eigeninteressen statt das Interesse des Gesamtgebildes verfolgt werden. Je mehr in der momentanen Situation versucht wird, die Macht in Brüssel zu konzentrieren, desto stärker wird die Abwehrhaltung in den Nationalstaaten werden, was sich in Form von Massenprotesten bzw. der Umorientierung bei Wahlen manifestieren wird.

Conclusio

Das europäische Friedensprojekt ist nur zu retten, wenn es zu einer Abkühlphase kommt, wo jeder vor der eigenen Tür kehrt statt die Fehler bei anderen zu suchen und man sich auf die Ursprungswerte zurückbesinnt.