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Blackbox Regenwald
7 Minheute
Die Europäische Union muss über die Höhe der Regionalförderungen für den Zeitraum 2006 bis 2012 entscheiden. Ein Faktum, das den Besuch der zuständigen Kommissarin Danuta Hübner in der Region Mühlviertel-Böhmerwald spannend gestaltete.
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Europa wachse zusammen und die Grenzen seien nun endlich überwunden. So lautet zumeist der Stehsatz, wenn österreichische Landespolitiker Amtskollegen aus den neuen EU-Ländern begrüßen. Wenn aber finanzielle Aspekte des erweiterten Europa zur Debatte stehen, ändert sich der Ton schlagartig und nationale Interessen gewinnen die Oberhand.
Das wurde wieder deutlich, als Danuta Hübner, Regionalkommissarin und milliardenschwere Herrscherin über EU-Fördergelder, dieser Tage die Grenzregion Mühlviertel (OÖ)-Böhmerwald (CZ) besuchte. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer zeigte sich hauptsächlich besorgt, dass das Fördergefälle zwischen Oberösterreichs Grenzgebieten und dem tschechischen Süden zu steil ausfallen könnte. Mehr als 20 Prozent Unterschied sei nicht erträglich, so Pühringer, sonst könnten Betriebe abwandern und österreichische Arbeitsplätze verloren gehen. Sollte es künftig keine Förderungen von der EU mehr gebe, dann sollte zumindest der Nationalstaat korrigierend eingreifen dürfen.
Danuta Hübner selbst gab sich unverbindlich: Sie persönlich sei jedenfalls auch dafür, dass das Fördergefälle so gering als möglich ausfalle. Die Verhandlungen mit den einzelnen Ländern seien aber noch nicht beendet.
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