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Mit einem Kanzler Kurz an der Spitze einer neuen Regierung sind die besten Voraussetzungen dafür gegeben, Österreich wieder nach vorne zu bringen.
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Während der Advent begonnen hat und sich das Jahr 2017 dem Ende zuneigt, gehen die Regierungsverhandlungen zwischen der Neuen Volkspartei und der FPÖ in die intensive Phase. Dabei nehmen wir uns die notwendige Zeit, um zu einem guten Ergebnis für unser Österreich und die Bürgerinnen und Bürger zu kommen - denn Qualität ist wichtiger als Geschwindigkeit. Wir von der Neuen Volkspartei haben uns das Ziel gesetzt, die Regierungsverhandlungen vor Weihnachten erfolgreich abzuschließen. Dafür arbeiten die Steuerungsgruppe und die Mitglieder der Verhandlungsteams mit ganzer Kraft, wie auch die bereits vorliegenden Ergebnisse aus den Bereichen Sicherheit, Bildung, Digitalisierung oder zuletzt bei Infrastruktur, Verkehr und Umwelt deutlich zeigen. Und auch auf den weiteren Themenfeldern gibt es inhaltliche Annäherungen, die es in konkrete Ergebnisse zu gießen gilt.
In einem nächsten Schritt geht es dann - vor dem Hintergrund unseres Budgetpfades und der Verantwortung gegenüber Land und Leuten - um die finanzielle Bewertung der einzelnen Maßnahmen. Sebastian Kurz und die Neue Volkspartei stehen dafür, ein zukunftsorientiertes Arbeitsprogramm für ein starkes Österreich auf den Weg zu bringen. Die konstruktive Stimmung bei den Regierungsverhandlungen und die erzielten Fortschritte geben uns und Österreich guten Grund dafür, optimistisch zu sein.
Am vergangenen Freitag war dieser Optimismus auch bei der Tagung der Klubobleute der Volkspartei zu spüren. Sebastian Kurz und ich haben die Obleute aus den Landtagsklubs der Volkspartei bei dieser Gelegenheit über die Fortschritte und den weiteren Fahrplan bei den Regierungsverhandlungen informiert. Klar ist: Die Herausforderungen sind groß, eine Menge Arbeit liegt vor uns. Umso wichtiger ist es, die Regierungsverhandlungen mit den Freiheitlichen konstruktiv zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, um dann gemeinsam an das Umsetzen zu gehen.
Denn es sind unser Auftrag und unsere Verpflichtung in der Politik, die bestmöglichen Lösungen für die Menschen und unser Land zu erarbeiten und in die Tat umzusetzen. Das gilt für das Parlament und selbstverständlich auch für die kommende Regierung. Wir im Parlamentsklub der Volkspartei sind dabei mit vollem Einsatz sowie mit Freude bei der Arbeit und werden auch dafür Sorge tragen, dass ein neuer Stil im Umgang miteinander im Hohen Haus sowie in der Politik allgemein Einzug hält. Daneben müssen uns Mut und Bereitschaft für notwendige Reformen und Veränderungen gleichzeitig Antrieb und Fundament sein. Arbeiten wir gemeinsam und führen wir gemeinsam unser Land in eine erfolgreiche Zukunft. Bringen wir Österreich wieder zurück an die Spitze. Mit einer von einem Bundeskanzler Kurz geführten Regierung wären die besten Voraussetzungen dafür geschaffen, dass uns das gelingt.