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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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"Zusätzliche Mittel für zusätzliche Aufgaben" fordern die Vertreter von Gemeinde- und Städtebund unisono unabhängig vom parteipolitischen Coleur. "Kein Geld im Topf" hingen ortet Finanzminister Karl-Heinz Grasser.
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In selten dagewesener Eintracht präsentierten die Chefverhandler für die Kommunen, Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer (V) und Städtebund-Vizepräsident Heinz Schaden (S) ihren Forderungskatalog für den Finanzausgleich 2005. Ihr Kernpunkt: Mehr Geld für die Kommunen. Ohne zusätzliche Mittel könnten der Gesundheits- und Sozialbereich sowie die Kinderbetreuung bald nicht mehr finanziert werden. Hierfür soll der Gemeindeanteil am jährlichen Abgabenertrag auf den Stand vom Jahr 2000 (450 Mio. Euro) gebracht werden. Auch weitere Einnahmequellen werden anvisiert: Beteiligung am Verkaufserlös der Telekom Austria, Besteuerung von Handy-Masten und Wetteinsätzen sowie eine Streichung des Beitrags zum Nulldefizit sind in Planung.
Zudem fordern die Vertreter einen einheitlichen Beteiligungsschlüssel an den gemeinsamen Bundesabgaben und wehren sich vehement gegen eine Abschaffung der Werbeabgabe, der auch Ländervertreter Sepp Rieder (S) eine Absage erteilt.
Erwartungsgemäß anders sieht das Finanzminister Grasser: Mehr Geld stehe nicht zur Verfügung - die Steuerreform müsse finanziert werden. Kernpunkte seien das Einsparungspotenzial in den Gebietskörperschaften und die Krankenhausfinanzierung. n
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