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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Viel Konsens, kaum Dissens im rot-grünen TV-Duell. | Wien. Die Erwartungen auf einen hitzigen Schlagabtausch zwischen SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer und Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen waren ja von Anfang an nicht besonders hoch. Dass es dann aber doch so handzahm zwischen den beiden wählerwerbenden Kontrahenten zuging, überraschte am Ende aber doch.
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Beide Politiker wollen die Härten der Pensionsreform zurückbauen, die Studiengebühren abschaffen, die Höchstbeitragsgrundlage zur Finanzierung des Gesundheitssystems anheben sowie Selbstbehalte zurücknehmen. Auch im Bereich der Frauenpolitik herrschte weitgehend Konsens: So soll das Kindergeld dergestalt flexibilisiert werden, dass Männer verstärkt an der Kindererziehung mitwirken.
Aus aktuellem Anlass betonten beide Parteien ihre Absicht, eine transparente Reform der Parteienfinanzierung umzusetzen. Auf die Frage Van der Bellens, warum die SPÖ die Spekulationen um Bawag-Gelder an die Partei nicht durch Offenlegung ihrer Finanzen entkräfte, meinte Gusenbauer: "Wenn jede Partei offen legt, lege ich auch offen." Er unterstellte einmal mehr der ÖVP, Drahtzieher der laufenden Bawag-/ÖGB-Diskussion zu sein: "Das ist das Watergate der Volkspartei."
Substanzielle Differenzen traten allenfalls in der Frage von Steuerreform, Energie- und Integrationspolitik auf. Bei der Entlastung warf Van der Bellen der SPÖ vor, mehr zu versprechen als sie nach den Wahlen halten werden könne. Gusenbauer betonte dagegen den Vorrang der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit - erst wenn diese beseitigt sei, soll es zu einer Entlastung kommen. In der Integrationspolitik habe die SPÖ die restriktive Linie der Regierung nach Ansicht der Grünen weitgehend unterstützt.
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