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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Das waren Zeiten, als Koalitionen den beteiligten Parteien auch noch Spaß machten. Heute ist das längst anders. | Sicher, 2007 ist nicht 2000, die Zeiten sind eben andere geworden, zumal politisch betrachtet. Aber bemerkenswert ist ein Vergleich der Regierungsstarts von Schwarz-Blau und Rot-Schwarz dennoch allemal.
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Gezählte 50 Tage gingen ins Land, bis sich am heutigen Freitag SPÖ und ÖVP endlich zu ihrer ersten Regierungsklausur in Linz zusammensetzen. Gut Ding brauche eben Weile, lautet da die wohlmeinende Interpretation; spitzere Zungen behaupten dagegen, es habe so lange gedauert, bis sich die beiden Parteien auf einige herzeigbare Ergebnisse verständigen konnten.
Schwarz-Blau legte da schon ein anderes Tempo vor: Wolfgang Schüssel und Susanne Riess-Passer setzten sich bereits sieben Tage nach der Angelobung am 4. Februar 2000 zur Klausur zusammen. Der heftig angefeindeten Koalition machten allerdings auch die Proteste im In- und Ausland Feuer unter dem Hintern.
Und überhaupt das Klima: Schüssel, Riess-Passer und Co konnten gar nicht genug betonen, wie gut die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ funktionieren. Und für die entsprechenden Bilder wurde auch im Übermaß gesorgt: Die Regierung besuchte gemeinsam Ausstellungen, traf sich zum Wandern und stattete gar dem Tiergarten Schönbrunn einen Besuch ab.
Bei SPÖ und ÖVP suchen die Fotografen dagegen vergeblich nach sinnträchtigen Fotomotiven für traute Eintracht zwischen den Partnern wider Willen.
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Der Bundesrat zählt zu den Dauerpatienten der Innenpolitik. Fast schon verzweifelt suchen föderalistisch gesinnte Kräfte in der Republik nach einer neuen Aufgabenstellung, weniger sentimentale Kreise verneinen die Sinnfrage für die Länderkammer gleich von vornherein.
Für den Vorarlberger Föderalismus-Experten Peter Bußjäger kann der Bundesrat nur dann aus seinem Koma erwachen, wenn auch die tatsächlichen Entscheidungsträger in ihm Platz nehmen. Also Landeskaiser, Statthalter und Landesräte statt Parteisekretären, gescheiterten Nationalratskandidaten und parteipolitischen Versorgungsfällen.
Nur, so Bußjäger, wenn die wirklich Mächtigen höchstselbst dem Bundesrat Gewicht verleihen, werde dessen Stimme auch ernstgenommen. Immerhin wären die Länder in diesem Fall auch an ihr Stimmverhalten im Bundesrat gebunden, wenn schon nicht rechtlich, so doch zumindest politisch.
Tatsächlich können bereits jetzt Landeshauptleute Mitglied im Bundesrat sein. Davon Gebrauch gemacht hat bisher jedoch nur einer: Der steirische Landeshauptmann Josef Krainer senior warf Ende der 60er auch als Bundesrat sein Gewicht in die Waagschale.
Dass seitdem keiner mehr Krainers Beispiel folgte, verwundert nicht. Immerhin haben sich die Landesfürsten mit der Landeshauptleutekonferenz längst ein eigenes Instrument zur Artikulierung ihrer bundespolitischen Interessen geschaffen. Da kümmert es sie auch nicht, dass diese Institution von der Verfassung gar nicht vorgesehen ist. Nur sollte dann keiner je wieder über den jämmerlichen Zustand des Bundesrates klagen.
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