Generalstab tritt zurück

Ankara. Die Meldung der halb-staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu kam am Freitagabend völlig überraschend: Die gesamte türkische Militärführung ist zurückgetreten - ein bisher einmaliger Fall in der türkischen Republik. Neben Generalstabschef Isik Kosaner haben demnach auch der Kommandant der Armee, Erdal Ceylanoglu, jener der Marine, Esref Ugur Yigit, und jener der Luftwaffe, Hasan Aksay, nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Präsident Abdullah Gül ihren Rücktritt erklärt.

Kosaner hatte sich schon in den vergangenen Tagen mehrere Male mit Erdogan getroffen. Dem Vernehmen nach ging es um einen Streit, ob derzeit in Haft befindliche Offiziere vor einem Urteil befördert werden dürfen.

Die Ursache für den Konflikt sitzt aber tiefer. Seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2002 versucht die gemäßigt-islamische AKP-Regierung den Einfluss der Generäle auf die Politik zurückzudrängen. Diese verstehen sich als Hüter des säkularen Erbes von Staatsgründer Kemal Atatürk, hatten aber im Lauf der Zeit ein eigenes Machtimperium mit Verbindungen zu Kriminellen, Rechtsextremen und national-konservativen Kräften in Justiz und Geheimdienst aufgebaut - in der Türkei „tiefer Staat” genannt. Dieser war stark nationalistisch orientiert, wandte sich gegen die Kurden und die Linken, ja gegen demokratische Rechte überhaupt. Vier Mal hat das Militär seit 1960 gegen die Regierung geputscht.

Angebliche Putschpläne sind auch schuld daran, dass derzeit 43 Generäle in Haft sitzen. Im Jahr 2003 soll unter dem Codenamen „Vorschlaghammer” der Plan entwickelt worden sein, die AKP-Regierung mittels destabilisierender Terroranschläge zu stürzen. Insgesamt müssen sich 196 aktive und pensionierte Militärangehörige, die in die Putschpläne verwickelt gewesen sein sollen, vor Gericht verantworten. Während die Armee möchte, dass die Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können, wünscht die Regierung ihre Pensionierung.

In drei Tagen sollte der Hohe Militärrat (YAS) zusammenkommen, um über Beförderungen zu entscheiden. Noch am Donnerstag hatte sich Erdogan optimistisch gezeigt, dass der YAS ein Zeichen gegen illegale Umtriebe in der Armee setzen werde. Schon im vergangenen Jahr hatte Erdogan sich gegen die YAS in einem Streit um Beförderungen durchgesetzt und damit einen Erfolg gegen das Eigenleben der Armee errungen. Denn diese hatte jahrelang eigenmächtig über Postenverteilungen entscheiden können. Diesmal wollte man es dem Ministerpräsidenten nicht so leicht machen: Die Militärspitze reichte geschlossen ihre Pensionierung ein. In Ankara traf man sich zu Krisensitzungen.