)
PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
Keine Mehrheit für Position Österreichs. | Brüssel/Luxemburg. Österreichs Importverbote für gentechnisch modifizierten Mais wackeln heftig. So konnte Umweltminister Josef Pröll beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Dienstag nicht die notwendige qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsstaaten gegen den Antrag der EU-Kommission hinter sich versammeln.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 17 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Der steht es nun frei, die Verbote zum Teil zu kippen, um der Union drohende massive US-Strafzölle zu ersparen. Weiterhin soll zwar der Anbau der beiden Genmais-Sorten Mon810 vom US-Biotechkonzerns Monsanto und T25 von Bayer im Land ausgeschlossen werden, was Pröll als Erfolg wertete: Gentechnisch verändertes Saatgut bleibt verboten.
WTO-Frist läuft aus
Als Bestandteil von Futter- oder Lebensmitteln könnten die beiden Konstrukte im Falle einer entsprechenden Entscheidung der Kommission jedoch künftig nach Österreich eingeführt werden. Denn am 21. November läuft die WTO-Frist aus. Die Welthandelsorganisation hatte die österreichischen Verbote auf Antrag der USA, Kanadas und Argentiniens für illegal erklärt. Im Ernstfall drohen der EU Strafzölle im Wert von hunderten Millionen Euro.
Ob und wann die Kommission die Importverbote aufhebt, stand nach der Abstimmung noch nicht fest. Denn immerhin 14 Länder stellten sich hinter Österreich - darunter Deutschland, Frankreich, Polen und Italien.
Die Mehrheit sei zwar nicht ausreichend, müsse jedoch in Betracht gezogen werden, sagte die Sprecherin von Umweltkommissar Stavros Dimas. Der Brüsseler juristische Dienst werde nun die weiteren Schritte prüfen. Denn hinter die Kommission stellten sich lediglich die Gentechnik-Hardliner Großbritannien, die Niederlande, Schweden und Estland.
Für Österreich sollte sich indes selbst im Falle einer Aufhebung des Verbots durch die Kommission nicht allzu viel ändern. Schon heute dürfen Lebensmittel mit gentechnisch veränderten Bestandteilen bei entsprechender Etikettierung importiert werden. Das findet allerdings in der Praxis nicht statt, weil der österreichische Einzelhandel diese Waren einhellig boykottiert. Einige gentechnisch veränderte Futtermittel sind ebenfalls bereits zugelassen. Etwa Milch von Gentechnik-frei gefütterten Kühen kann aber extra als solche gekennzeichnet werden.
)
)
)
)