Gentechnisch veränderter Mais: Staaten sollen Zulassung prüfen

Brüssel. Seine Nummer ist 1507, er soll resistent gegen Schädlinge aber auch bestimmte Herbizide sein. Er ist nämlich gentechnisch verändert. Diesen Mais hat das US-Unternehmen Pioneer produziert - und seit einem Dutzend Jahren kämpft es darum, die Pflanze auch in Europa anbauen zu dürfen. Nun will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten darüber entscheiden lassen - nachdem der Europäische Gerichtshof sie dazu aufgefordert hat, zu handeln. Dort hatte sich Pioneer über das verzögerte Zulassungsverfahren beschwert.

Die Umweltminister könnten bei ihrer Sitzung im Dezember über den Antrag verhandeln. Gleichzeitig hätte die Kommission gern, dass die Länder über einen Vorschlag der Behörde zur grundsätzlichen Regelung des Anbaus von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) entscheiden. Es gehe um eine Autorisierung der Behörde, erklärte Gesundheitskommissar Tonio Borg: Die Kommission soll das Recht haben, ein Anbauverbot zu verhängen. Wenn sie also "Nein" sagt, darf die Pflanze in der EU nicht kultiviert werden. Bei einem "Ja" aber dürfen die Staaten selbst bestimmen, ob sie den Anbau zulassen.

Auch jetzt ist die Entscheidung darüber Ländersache. Laut dem Kommissionsvorschlag hätten sie allerdings mehr Möglichkeiten zur Ablehnung des Anbaus: Sie könnten andere Gründe als Umwelt- oder Gesundheitsrisiken anführen. Für die Pläne müsste sich eine qualifizierte Mehrheit unter den Staaten finden. Bis jetzt wurde das nicht geschafft: Deutschland, Frankreich und Großbritannien blockierten den Vorschlag.

Während Österreich etwa sich gegen den Anbau ausspricht, wird in anderen Ländern bereits die von Monsanto gentechnisch veränderte Maissorte Mon 810 angepflanzt - hauptsächlich in Spanien und Portugal, aber auch in Tschechien, der Slowakei und Rumänien. Verboten ist dies hingegen in acht Staaten. Neben Österreich gehören dazu Bulgarien, Griechenland, Deutschland, Ungarn, Italien, Luxemburg und Polen. Insgesamt sind in der EU noch 49 GVO zugelassen, die als Nahrungs- und Futtermittel verwendet werden, wie Mais-, Soja- und Rapssorten.

Schon warnen Umweltschutzorganisationen aber vor weiteren Zulassungen. Und auch EU-Abgeordnete fordern die Staaten zum Handeln auf. Die Länder müssen nämlich selbst entscheiden können, was angebaut werde, betonte der ÖVP-Mandatar Richard Seeber. Es ist aber möglich, dass die Minister bei ihrer Sitzung doch keine Mehrheit bilden können. Dann müsste die Kommission unter Umständen den Anbau des Pioneer-Maises zulassen.