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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
In Großbritannien hat der Oberste Gerichtshof grünes Licht für eine ganz besondere Einstweilige Verfügung gegeben: Sie kommt nämlich nicht per eingeschriebenem Brief, sondern über den Kurznachrichtendienst Twitter. Empfänger ist ein anonymer Twitter-User, der unter falschem Namen auftritt.
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Er benutzt als Pseudonym den Namen Donal Blaney. Der legale Träger dieses Namens ist als konservativer Blogger in Erscheinung getreten und wehrt sich heftig gegen den Missbrauch seines Namens. In der einstweiligen Verfügung wird der anonyme Twitterer aufgefordert, erstens nicht länger unter falschem Namen aufzutreten und zweitens seine wahre Identität zu offenbaren.
Da in Großbritannien Gerichtsbeschlüsse nicht persönlich adressiert sein müssen und die Zustellung relativ formlos erfolgen kann, steht auch einer Verständigung über soziale Netzwerke rechtlich nichts im Wege. Das hat Blaney, der selbst Anwalt ist, mit Hilfe seiner eigenen Kanzlei vor Gericht durchgefochten. Sein "Blaney's Blarney Order" hat Justizgeschichte geschrieben.
Blaneys Blarney
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