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Geringe Auswirkungen auf das Wahljahr zu erwarten

Von Brigitte Pechar

Politik

Wiener SPÖ nach Rosenkranz- Ergebnis gelassen. | Wien. So viel kann man nach dem Wahlsonntag sagen: Die Bundespräsidentenwahl wird auf die anstehenden Landtagswahlen des heurigen Jahres im Burgenland, der Steiermark und in Wien kaum einen Einfluss haben. Obwohl SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter das anders deutet: Er sieht im Wahlergebnis Heinz Fischers einen "ganz wichtigen Rückenwind" für seine Partei.


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Das Rosenkranz-Ergebnis ist jedenfalls nicht dazu angetan, dass sich Wiens Bürgermeister Michael Häupl vor einer erstarkten FPÖ fürchten müsste. Ein Ergebnis der FPÖ-Kandidatin von 35 Prozent, das Parteiobmann Heinz-Christian Strache zu Beginn des Wahlkampfs angekündigt hatte, hätte die Sorgenfalten von Häupl sicherlich tiefer werden lassen, das nunmehrige Ergebnis ist für die Rathaus-SPÖ ein Signal zur Beruhigung. Für Strache dagegen eine klare Niederlage, zumal er selbst stärker plakatiert war als seine Kandidatin. In der Wiener SPÖ macht man sich angesichts der Performance von Strache bereits Sorgen, ob dem Freiheitlichen nicht schon die Luft ausgeht.

Ganz so einfach wird es die FPÖ ihren Kontrahenten in den kommenden Monaten vermutlich nicht machen, wenngleich die Sozialdemokratie mit der Volksbefragung im Februar einen Coup gelandet hat. Nun ist die Stadtregierung dabei, die Themen Zug um Zug abzuarbeiten. Der Hundeführschein ist beschlossen, die Nacht-U-Bahn, die vor allem ein Angebot an Jungwähler ist, wird bis zum Wahltag am 10. Oktober umgesetzt sein. Wenn es mit den Hausmeistern nicht so klappt, kann sich Häupl noch immer auf die Bundesgesetzgebung berufen.

Hoffen dürfen SPÖ, ÖVP und Grüne in allen wählenden Bundesländern darauf, dass Strache aus dem Bundespräsidentenwahlkampf eines mitnimmt: Dass ganz rechte Kandidaten und allzu polarisierende rechte Aussagen nicht annähernd mehrheitsfähig sind.

Gewinnen wird die FPÖ jedenfalls in der Steiermark. Dort sind die Freiheitlichen nämlich bei der Wahl 2005 überhaupt aus dem Landtag geflogen - allerdings war das nach den internen Querelen und der Abspaltung des BZÖ. Zuvor hatten sie sieben von 56 Mandaten. Dort ist die Frage, ob Landeshauptmann Franz Voves die SPÖ noch einmal an die Spitze führen kann. Die gestrige Wahl wird ihm dabei nicht helfen - zumal gerade in der Steiermark die Wahlbeteiligung deutlich unter dem Bundesdurchschnitt lag.

Auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl wird sich auf das Fischer-Ergebnis nicht verlassen können, wenngleich das Burgenland bei der Wahlbeteiligung mit 64 Prozent ganz vorne lag. Das lässt vielleicht eine besonders loyale SPÖ-Klientel vermuten. Niessls Absolute ist aber seit der Diskussion um ein Asylzentrum im südburgenländischen Eberau ohnehin nicht gefährdet.