Gescheiterte Lederhosenpartie

Wien. Die Zukunft der Wiener ÖVP sieht schwarz aus. Richtig schwarz. Davon ist Meinungsforscher Peter Hajek überzeugt: "Die ÖVP kann ihren Niedergang fast nicht mehr aufhalten." 13,42 Prozent der Wiener gaben der ÖVP bei den diesjährigen Nationalratswahlen ihre Stimme. Es ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis in der Bundeshauptstadt.

Was ist passiert? Wo sind die einstigen Vertreter des traditionellen Bürgertums? "Die Bürgerlichen in der Stadt - sofern es sie noch gibt - die wählen heute Grün und Neos und nicht mehr die ÖVP", sagt Hajek. Das bürgerliche Umfeld sei zu beiden Seiten abgesteckt. Zur Linken hätten die Grünen das Feld abgegrast, sogar bald auch bei den Kirchgehern, von denen immer mehr Eva Glawischnig und Co. ihre Stimme geben würden. Und zur wirtschaftsliberalen Rechten saugen ihnen die Neos das Klientel weg. "Die ÖVP ist auf einem defensiven Rückzugsgefecht. Sie ist nur mehr trendy für alle jene, die gerne in der Stadt Lederhosen tragen", meint Hajek.

Dabei sah die Zukunft der Wiener ÖVP in den vergangenen Jahren recht vielversprechend aus. Als Manfred Juraczka 2011 die Partei von seiner Vorgängerin Christine Marek übernahm, holte er Wiens Konservative aus dem Tiefschlaf. Der einstige stellvertretende Hernalser Bezirksvorsteher setzte auf Kampagnen. Und zwar auf große Kampagnen. In Währing machte man Stimmung gegen das Parkpickerl. Und mobilisierte damit die schwarze Kernklientel. Mit Erfolg. Das Parkpickerl kam nicht, für die rot-grüne Politik gab es eine "schallende Ohrfeige" wie der ÖVP-Bezirksvorsteher Karl Homole medienwirksam verkündete.

Mit der Fußgängerzone auf der Mariahilfer Straße konnte die Stadtregierung Juraczka und seinem Team kein größeres Vorwahlgeschenk machen: Eine kontroversielle Fußgängerzone inmitten Wiens, war eine dankbare Zielscheibe für jede Opposition. Wochenlang machte die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ mobil gegen das vermeintliche "Fiasko" im 6. und 7. Bezirk.

ÖVP muss komplett neu erfunden werden

"Juraczka hat die Partei durchaus stabilisiert und ihr einen neuen Anstrich verpasst. Doch die Partei lebt von der Reaktion und nicht von der Aktion. Sie lebt davon, was die Grünen gerade bringen", analysiert Hajek. Das sei aber viel zu wenig: "In Wirklichkeit muss Juraczka die Partei komplett neu erfinden." Vor allem in Hinblick auf die Neos.

Die pinke Partei konnte in Wien 7,48 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, in manchen ÖVP-Hochburgen, wie die Innenstadt, waren es gar 16,51 Prozent. "Die Neos sind für die ÖVP auch deshalb so gefährlich, weil es zeigt, dass es die ÖVP nicht geschafft hat, die Zentrifugalkräfte in ihrer Partei zu dämmen", sagt Hajek. Der wirtschaftsliberale Flügel ist ihnen nun in Form der Neos weggebrochen.

Der Zenit der FPÖ liegt in Wien bei 30 Prozent

Für Überraschung sorgte das traditionelle Duell zwischen SPÖ und FPÖ in den Arbeiterbezirken. Verlor die Wiener SPÖ in den Vorjahren einen Gutteil ihrer Wähler an die FPÖ, insbesondere in Favoriten, Simmering und Floridsdorf, so hielt sich der Verlust bei dieser Wahl in Grenzen. Bei den Wiener Gemeinderatswahlen hat die SPÖ 2010 netto 40.000 Wähler an die FPÖ verloren. Bei den diesjährigen Nationalratswahlen waren es bundesweit hingegen lediglich 11.000 Wähler. Zwar hat die FPÖ auch dieses Jahr in vielen Arbeiterbezirken einstige SPÖ-Wähler dazugewonnen, musste aber auch selbst Verluste einstecken, unter anderem in Rudolfsheim-Fünfhaus (-0,44) und in der Brigittenau (-0,63 Prozent).

"Die Sozialdemokratie darf man nicht unterschätzen. Auch wenn sie manchmal wie ein altes behäbiges Schlachtross wirkt, aber es ist noch immer ein Schlachtross. Und die SPÖ in Wien hat sich zwischendurch immer wieder erneuert", gibt Hajek zu Bedenken.

Hajek erinnert daran, dass nach dem Abgang des einstigen Bürgermeisters Helmut Zilk 1994 und der Nachfolge von Michael Häupl schon viele das Ende der Sozialdemokratie in Wien gesehen hätten. Eingetreten sei es aber nicht. Dabei hatte die SPÖ damals mit einem ganz anderen rechten Kaliber zu kämpfen. Der Gegner hieß nicht Heinz Christian Strache, sondern Jörg Haider.

Die FPÖ nähert sich für Hajek immer mehr ihrem Zenit. Maximal 30 Prozent der Stimmen traut der Meinungsforscher der Partei in Wien zu. Nach dem derzeitigen Ergebnis von 22 Prozent in Wien ist daher immer noch Luft nach oben. Deswegen sei die Abgrenzung, die Faymann zur FPÖ ausgerufen hat, "wahnsinnig notwendig, weil sonst könnte man hier einen Damm öffnen."

Für Hajek steht eines fest: Bei der nächsten Wien-Wahl wird das Duell wieder SPÖ gegen FPÖ heißen.