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Gesundheitsreform kommt 2005

Von Alexandra Grass

Politik

Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat gab Mittwochabend im Rahmen eines Hintergrundgesprächs den Zeitrahmen für die Umsetzung der bereits angekündigten Gesundheitsreform vor. Noch in der kommenden Woche werden die konkreten Verhandlungen bei einem Runden Tisch starten. Mit 1. Jänner 2005 soll das Reformpaket in Kraft treten. Weitere Beitragserhöhungen schließt die Ressortchefin aus.

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Der Reformtisch, an dem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Herbert Haupt, Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck, Oppositionsvertreter, Sozialpartner und Rauch-Kallat selbst teilnehmen werden, soll kommende Woche stattfinden.

Im Vordergrund steht bei der Debatte die Frage der Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens. Nach wie vor hält die Ministerin ihre Vorstellungen im Verborgenen. Klar ist aber bereits seit längerem die Einführung von Selbstbehalten, wobei Rauch-Kallat jedoch die Ausarbeitung der Details dazu dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger überlassen hat. Jedoch soll auf chronisch Kranke und Mehrkindfamilien Rücksicht genommen werden. Weitere Beitragserhöhungen schloss sie dezidiert aus.

Großes Gewicht wird eine Strukturreform einnehmen, wobei neun Landes- und eine Bundesgesundheitsagentur installiert werden, um Schnittstellen zu optimieren und Doppelgleisigkeiten vermeiden zu können. Auch sollen Planungs-, Steuerungs- und Finanzierungsströme in den Ländern neu strukturiert werden. Dafür müssten die Länder, Gemeinden und Krankenkassen gemeinsam mit den Spitälern und niedergelassenen Ärzten in den Agenturen die Planungen vornehmen.

Weiters soll ein Maßnahmenmix eine Reduktion der Arzneimittelkosten bewirken. Dazu wird ein eigener Arzneimitteldialog stattfinden. Ein Ergebnis hiezu soll noch im Herbst vorliegen.

Einen weiteren Runden Tisch soll es im Oktober zum Thema Reform der Pflegeberufe geben. Hier schwebt Rauch-Kallat das Projekt einer einheitlichen Pflegedokumentation vor. Zur Qualitätssicherung könnte sie sich übrigens auch gesetzlich verpflichtende Fortbildungen für Ärzte vorstellen, wie sie betonte.

Großer Vorrang gilt vor allem der Gesundheitsförderung. Dazu soll es ab Anfang kommenden Jahres für alle Österreicherinnen und Österreicher - gegliedert in drei Altersgruppen - eigene Vorsorgepässe geben: Für die Gruppe der Kinder und Jugendlichen, der Erwerbstätigen zwischen 15 und 55 Jahren und der Menschen ab 55 Jahren. Die Vorsorgeziele sollen dabei alters-, geschlechts- und risikogruppenspezifisch gegliedert werden, wobei Rauch-Kallat allerdings "nicht mit dem Zeigefinger" agieren, sondern die Bewusstseinsbildung fördern will.

Für den Dialog mit der Opposition und den Sozialpartnern hat Rauch-Kallat ein halbes Jahr als Zeitrahmen veranschlagt. Der Gesetzesentwurf soll dann noch vor dem Sommer 2004 in Begutachtung gehen, um mit 1. Jänner 2005 in Kraft treten zu können.