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Getrennte Wege

Von Bernd Vasari

Politik

Wiener SPÖ grenzt sich mit Abschied des Parteimanagers Christian Deutsch von Bundespartei ab.


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Wien. Der am Montag bekannt gewordene - unfreiwillige - Abschied von SPÖ-Parteimanager Christian Deutsch ist mehr als ein gewöhnlicher Abgang eines Politikers aus den Reihen der Wiener SPÖ. Es ist vielmehr ein Zeichen der Partei, dass ihre Reihen ein Jahr vor der Gemeinderatswahl geschlossen sind. Schließlich drang vor der Bekanntgabe nichts nach außen. In Zeiten von Twitter und Facebook ein beachtlicher Erfolg. Weiters grenzt man sich damit auch von der Bundes-SPÖ und hier vor allem von Bundeskanzler Werner Faymann ab.

Dieser verliert mit dem Weggang von Deutsch seinen wichtigsten Mann in der Wiener SPÖ, die bekanntlich als stärkste Landesorganisation ein gewichtiges Wort in der Bundes-SPÖ mitzureden hat. Faymann und Deutsch kennen sich seit mehr als 30 Jahren. Die politischen Karrieren der beiden verliefen jahrelang parallel. Deutsch begann seine politische Karriere 1983 als Landessekretär der Sozialistischen Jugend (SJ)- unter dem damaligen SJ-Vorsitzenden Werner Faymann.

Im Schatten des Vorgängers

Im Gegensatz zu Faymann schaffte es Deutsch aber nie nach ganz oben. Nicht einmal für einen Stadtratposten war er je im Gespräch, heißt es aus SPÖ-Kreisen. Das höchste Amt übte Deutsch in der Funktion des Landesparteisekretärs, also des Parteimanagers, aus.

Ein Amt, das er im November 2008 von SPÖ-Urgestein Harry Kopietz erbte. Aus dessen Schatten konnte sich der Faymann-Intimus aber nie befreien. Die Erfolge von Kopietz, der die Wiener SPÖ 2005 zu einer absoluten Mehrheit managte, blieben für Deutsch unerreicht. Zudem war er bei Weitem nicht so beliebt, wie der hemdsärmlige Kopietz, der Vater des Donauinselfests, der mit seinem Wiener Schmäh ganze Gesellschaften unterhielt.

Trotzdem konnte sich Deutsch für sechs Jahre halten. Selbst der Verlust der absoluten Mehrheit bei den Gemeinderatswahlen 2010 war kein Grund, ihn auszutauschen. Stattdessen, so der damalige Plan, wollte die SPÖ ihre Absolute auf Kosten des grünen Koalitionspartners zurückholen. Dass man die Ökopartei anfangs unterschätzte, zeigte schon die erste Begründung von Bürgermeister Häupl nach der geschlagenen Wahl, warum man sich für die Grünen und gegen die ÖVP als Partner entschied: "Ich streite lieber über Straßen als über Grundsatzfragen."

Doch es kam anders. An die Grünen Themen der Stadtregierung, wie die Öffi-Jahreskarte, Parkpickerlausweitung und Fußgängerzone Mariahilfer Straße, können sich die meisten in der Wiener Bevölkerung erinnern. Die SPÖ kam mit ihren Themen hingegen nicht durch. Dementsprechend schlecht sind nun die roten Umfragewerte, die meist unter 40 Prozent liegen. Dass Christian Deutsch am Montag seinen Hut nehmen musste, ist daher keine Überraschung, denn seine Kampagnen brachten nicht den gewünschten Erfolg.

Vor allem gegen das immer größer anwachsende Mobilisierungsproblem der SPÖ, speziell bei den Jungen, fand der Parteimanager kein Mittel. Deutsch war sich zwar dieses Problems bewusst, bei seinem Antritt vor sechs Jahren wollte er die Politik mithilfe des Web 2.0 attraktivieren. Doch 5046 Facebook-Fans sowie 1789 Twitter-Follower auf den SPÖ Wien Profilen belegen, dass Deutsch mit seinem Vorhaben gescheitert ist.

Doch wie geht es weiter? Auf den Nachfolger oder die Nachfolgerin wartet jedenfalls keine leichte Aufgabe. Denn er oder sie muss die Roten für die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr in Stellung bringen um - auch wenn die Absolute als Ziel ausgegeben wurde - einen Totalabsturz unter 40 Prozent zu verhindern.

Für die Nachfolge stehen vor allem zwei Gemeinderäte hoch im Kurs: Mietervereinigungs-Präsident Georg Niedermühlbichler und SPÖ-Floridsdorf-Geschäftsführer Gerhard Spitzer. Letzterer wäre bereit, den Job zu machen. Niedermühlbichler gibt sich zurückhaltender. Er will derzeit auch nicht darüber nachdenken, sagt er.

Katharina Schinner, erst im Oktober 2013 zur stellvertretenden Landesparteisekretärin ernannt, werde hingegen auf diesem Posten bleiben, wie aus dem Rathaus heißt. Die Entscheidung für den roten Spitzenposten liegt jedenfalls beim Landesparteivorsitzenden: bei Bürgermeister Michael Häupl. Sie soll "in den nächsten Wochen" fallen, hieß es am Dienstag aus seinem Büro.