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Gibt es ein Leben nach der Fiscal Cliff?

Von Hermann Sileitsch

Analysen

Hinter den fiskalischen Klippen lauert bereits wieder der Schuldenlimit-Strudel.


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So oder so: Irgendwie werden die Demokraten und Republikaner die fiskalische Klippe umschiffen und den Rückfall der US-Wirtschaft in die Rezession vermeiden. Entscheidend wird jedoch sein, ob sie dabei einen tragfähigen Kompromiss finden: Dazu müssten die Demokraten der Kürzung von Ausgaben zustimmen und die Republikaner bei ihrem Tabu höhere Steuern einlenken. Wird der Absturz über die Klippe - wie manche Experten glauben - nur durch eine simple Fristerstreckung ins Jahr 2013 vermieden, wären das schlechte Aussichten. Denn da wartet im Frühjahr bereits die nächste aufreibende Debatte: Es wird wieder die Anhebung des Schuldenlimits fällig.

Zur Erinnerung: Das Bedrohungsszenario der fiskalischen Klippe war überhaupt erst entstanden, weil sich die US-Parteien 2011 nicht über eine Anhebung dieser Schuldenobergrenze einigen konnten und die USA so an den Rand der Staatspleite brachten. In letzter Minute wurde das Problem gelöst, indem es hinter die Präsidentschaftswahl vertagt wurde. Ohne Einigung würden 2013 automatische Kürzungen in Kraft treten, lautete der Deal. Das sollte Druck für Kompromisse machen - die es bis heute nicht gibt.

Von einem langfristigen Plan, wie sie den Haushalt sanieren, sind Republikaner und Demokraten so weit entfernt wie eh und je.