Gipfel der Befindlichkeiten

Wieder einmal ein Gipfel zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten. Das Thema war diesmal, wie auch bei früheren Corona-Gipfeln: wurscht, zumindest weitgehend. Doch wenn die Befindlichkeiten der Staatslenker gestört sind, verlangt die Realverfassung offenbar zwingend derartige Bund-Länder-Treffen.

Das heißt nicht, dass sich Bund und Länder in Pandemiefragen nicht abstimmen sollten, im Gegenteil: Mehr davon! Der Rechnungshof beschrieb erst kürzlich sehr ausführlich, wie schädlich die föderale Kakophonie in der Pandemie gewesen ist.

Dass aber Kanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister und alle Landeshauptleute zusammenkommen, um einzig und allein über die technisch-legistische Frage der Quarantäne zu debattieren, ist geradezu absurd. Hat die Regierung vergessen, dass sie eine gesamtstaatliche Koordinierung ins Leben gerufen hat? In den vergangenen Protokollen der Gecko-Kommission findet sich dazu genau nichts.

Natürlich ist die Frage der Quarantäne nicht völlig unbedeutend, aber sie wird nicht so dramatisch viel ändern, wie emotional gerade darüber debattiert wird. Sonst wäre es ja auch in jenen Staaten, die sie bereits abgeschafft haben, zu gänzlich anderen Dynamiken gekommen. Das ist aber nicht der Fall, weder in Spanien noch in Dänemark. Die Frage muss daher sicher nicht zwangsläufig in einem solchen Gipfel zwischen Regierungspolitikern und Landeshauptleuten besprochen werden.

Gerade in Richtung Herbst - aber in Wahrheit: Für. Die. Kommenden. Jahre. - liegt ein Zentralschlüssel, den Schaden durch dieses Virus für die Allgemeinheit möglichst gering zu halten, in den Spitälern. Denn diese befinden sich in der Dauerbelastung mit Tendenz zur Überlastung. Das hängt aber nicht nur mit vielen Corona-Infektionen zusammen, sonst müsste in der Schweiz oder in Dänemark schon längst alles zusammengebrochen sein. In diesen Ländern stehen weniger Spitalsbetten pro Kopf zur Verfügung. Dennoch ist die Versorgung dort nicht schlechter als in Österreich.

Es führt kein Weg daran vorbei, das heimische Gesundheitssystem systematisch darauf abzuklopfen, wie Spitalsaufnahmen, die nicht unbedingt medizinisch notwendig sind, vermieden werden können. Es geht um Besuchsdienste für erkrankte Alte, um Unterstützung für Pflegeheime, um Kurzzeit-Pflegebetten, um die Entlohnung ärztlicher Hausbesuche, um eine bessere Patientenallokation zwischen Spitälern und niedergelassenem Bereich. Und so weiter. Das wäre ein Grund für einen Bund-Länder-Gipfel. Denn da müssten harte politische Sträuße ausgefochten werden. Aber offenbar lieber nicht, eh schon wissen, Befindlichkeiten . . .