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Gipfel zu Iran scheiterte kläglich

Von WZ-Korrespondent Arian Faal

Politik

Russland bleibt bei Njet zu Sanktionen. | Iran beschwört die Schlagkraft seiner Armee. | Moskau/Teheran/Wien. Im Atomstreit mit dem Iran ist auch ein weiterer "verzweifelter Lösungsversuch des uneinigen Westens" (Zitat eines französischen Diplomaten) gescheitert. Noch einmal wollte die russische Führung das weitere Vorgehen gemeinsam mit den Partnern abstimmen und initiierte für Dienstag einen "Iran-Sondergipfel" in Moskau. Doch da die USA schon im Vorfeld wissen ließen, dass das einzige Ziel solch einer Zusammenkunft der Beschluss über eine härtere Gangart - etwa das Einfrieren von Vermögenswerten oder Visa-Beschränkungen - sein könne, waren die Erwartungen getrübt. Am Ende der Beratungen war klar: Die Positionen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands sind nach wie vor sehr unterschiedlich. Während Russland und China jegliche Sanktionen gegen den Iran ablehnen, sind übrigen Staaten - abgesehen von den USA - gegen eine militärische Option.


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Auch Irans Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad meldete sich erneut zu Wort - er beschwor die Schlagkraft der iranischen Streitkräfte. Die Armee werde "jedem Aggressor die Hand abschlagen", sagte Ahmadi-Nejad in Anspielung auf US-Medienberichte, wonach Washington schon seit längerem einen Iran-Angriff plane, anlässlich einer Militärparade in Teheran. "Die Armee des Irans ist heutzutage eine der schlagkräftigsten der Welt und sie wird die Nation kraftvoll verteidigen", so der Präsident weiter. Nach der Ansprache marschierten tausende Soldaten auf, Lastwagen transportierten Panzer und Hubschrauber-Formationen überflogen das Gebiet, um die militärische Macht zu untermalen. Auch Ex-Präsident Rafsanjani lobte die Armee und versicherte, dass die "Amerikaner vergeblich um Verbündete in der Region suchen würden".

Personenkarussell

Unterdessen hat Irans Führung weitere Personalrochaden vorgenommen. Der bisherige iranische IAEO-Botschafter Mohammad Mehdi Akhondzadeh wird neuer Botschafter in Berlin. Sein Nachfolger als Vertreter Teherans bei der IAEO und bei den anderen Internationalen Organisationen wird Ali Asghar Soltanieh, ein enger Vertrauter Ahmadi-Nejads. Damit hat der Präsident sämtliche Botschafterposten mit "strategischen Verbündeten" besetzt.