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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Wien. Maßnahmen zum Schutz von Kleinkreditnehmern fordert die neue Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Konkret möchte sie ein dreijähriges Moratorium für vorzeitige Fälligstellungen von Krediten sowie für die Einforderung zusätzlicher Sicherheiten durch die Banken. Mit dem Bankenpaket der Regierung ist sie nicht zufrieden, da es aus ihrer Sicht viele Detailfragen unbeantwortet lässt. Die Zustimmung der Grünen zu dem Gesetzesvorschlag bei der Sondersitzung des Nationalrats am Montag ließ sie daher weiterhin offen.
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Insbesondere für "Häuslbauer" und Klein- und Mittelbetriebe seien unzureichende Vorkehrungen geplant, findet Glawischnig. Etwaigen Problemen wie Zwangsversteigerungen oder Privatkonkursen müsste durch die von ihr geforderten Einschränkungen für die Banken vorgebeugt werden, erläuterte sie. Im britischen Modell seien diese bereits enthalten, fügte die Neo-Parteichefin hinzu.
Einmal mehr pochte sie auch auf eine europaweite Spekulationssteuer. Solange diese nicht umgesetzt ist, will die designierte Grüne Bundessprecherin die Börsenumsatzsteuer wieder einführen. Die Einnahmen aus der angestrebten EU-weiten Spekulationssteuer möchte Glawischnig außerdem an Maßnahmen für den Klimaschutz binden. Weiters sprach sie sich für Managerhaftung und ein breites Short-Selling-Verbot aus. In der morgigen Sitzung wird ihre Partei entsprechende Anträge zu den Forderungen einbringen.
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