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Glawischnig: SPÖ mitverantwortlich für Rechtsruck

Von WZ Online

Politik

Wien. Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, hat zum Auftakt der 63. Landesversammlung der Wiener Grünen am Sonntag die SPÖ kritisiert. Diese zeichne sich durch Ideenlosigkeit und einem Unvermögen, sich gegen die ÖVP durchzusetzen, aus.


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Die SPÖ sei dadurch für den "massiven Rechtsruck" mitverantwortlich, der sich bei den jüngsten Wahlen gezeigt habe. Der "Gipfel" seien die Aussagen von Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Causa Zogaj gewesen, so Glawischnig.

Die SPÖ sei ausgehöhlt, müde und vor allem in Wien "machtsatt". Sie könne den Menschen keine Perspektive mehr bieten, und sie schaffe es auch nicht, für bestimmte Dinge zu kämpfen. Erbost zeigte sich Glawischnig über Aussagen Faymanns nach Bekanntwerden des negativen Asylbescheids für die Familie Zogaj: "Sich hinter eine Innenministerin zu stellen und zu sagen, das geht mich nichts an, das wird schon mit richtigen Dingen zugehen, ist eine dermaßen krasse Verkennung der Situation."

Auch die ÖVP wurde von der Grünen Bundessprecherin ins Visier genommen - etwa die Aktion "Der Superpraktikant" von Finanzminister Josef Pröll (V). Glawischnig sprach von einer "Verhöhnung" der jungen Generation.

Maria Vassilakou (40) ist erneut zur Spitzenkandidatin der Wiener Grünen für die Wien-Wahl 2010 gekürt worden. Bei der Landesversammlung im Austria Center erhielt die Klubobfrau 98,65 Prozent oder 438 von 444 gültigen abgegebenen Stimmen. Vassilakou war als einzige für diese Position angetreten. Ihr ursprünglicher Konkurrent, der öffentlich unbekannte EDV-Spezialist Michael Schober, hatte seine Kandidatur vor Beginn des Wahlprozesses zurückgezogen. Er entschied sich, erst ab dem zweiten Platz zu kandidieren.