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Google-Monster und Schmutzkübel

Von Bettina Figl

Politik

ÖH-Wahl von 24. bis 26. Mai 2011. | AG ist traditionell Sieger, kommt aber selten an die Macht. | Wien. Schutz vor dem Google-Monster, gepimptes Mensa-Essen und die geilsten Partys: Das verspricht die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) Salzburg in ihrem Spot zum Wahlkampf der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH).


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Das Video kursiert derzeit als Lachnummer im Internet - wer zuletzt lacht, wird sich bei den ÖH-Wahlen in zwei Wochen zeigen.

Denn auch wenn die AG traditionell die meisten Stimmen ergattert (ausgenommen 2003 und 2005): Für den ÖH-Vorsitz hat es in den letzten Jahren trotzdem nicht immer gereicht. Bei der letzten ÖH-Wahl vor zwei Jahren ging die AG mit 33,27 Prozent zwar als stimmenstärkste Partei hervor. Doch an die Macht kam sie nicht, stattdessen koalierten die Grünen und Alternativen Studenten (Gras) mit dem Verband Sozialistischer Studenten (VSStÖ).

Bis Anfang 2000 erlangten bei den ÖH-Wahlen stets ÖVP-nahe Fraktionen die meisten Stimmen und hatten bis auf wenige Unterbrechungen auch immer den Vorsitz inne. Den ersten Rückschlag gab es 2001, als die AG nach Einführung der Studiengebühren massiv verlor: Sie rutschte von 40,6 auf 29,2 Prozent der Wählerstimmen ab. Das kam vor allem der Gras zugute, die beinahe zehn Prozentpunkte dazu gewann.

Wenig Themen, kaum Reibungsflächen

Politikberater Thomas Hofer attestiert den Fraktionen zu wenige Reibungsflächen und kaum Unterscheidbarkeit. Vor zwei Jahren war die Wahlbeteiligung bei der ÖH-Wahl mit nur 25,7 Prozent so niedrig wie nie zuvor. Das schwäche die Gewichtung der Interessengemeinschaft als Gegenüber des Wissenschaftsministeriums, so Hofer. Er meint, dagegen müsse mit Wähler-Mobilisierung angekämpft werden. Das vermisst er im derzeitigen Wahlkampf, dafür erkennt er eine Aufspaltung in Lager: Die AG und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) wettern gegen die Gras- und VSStÖ-Spitzenkandidatinnen.

Schmutzkübel: AG gegen "Cafe Rosa"

Gras und VSStÖ kommen sich dagegen nicht in die Quere. "Dabei würde es gerade für die Gras auf der Hand liegen, sich wesentlich stärker und glaubwürdiger gegen die Bundesregierung zu positionieren und zu versuchen, die SPÖ und damit auch den VSStÖ zu attackieren", so Hofer. Dass dies nicht passiert, deute darauf hin, dass es "eine Art Nicht-Angriffs-Pakt" gebe.

"Es gibt kein Abkommen", dementiert Janine Wulz vom Gras-Antrittsteam auf Anfrage der "Wiener Zeitung". Die Gras habe in den letzten Jahren eng und gut mit dem VSStÖ zusammengearbeitet. Da liege es nahe, dass "man viele gleiche Positionen und Inhalte vertritt".

Die AG hat die Eröffnung des Wiener Studentenbeisls "Cafe Rosa" zum großen Wahlkampf-Thema gemacht. Dass die ÖH dafür 350.000 Euro ausgegeben hat, kritisiert AG-Chef Jan-Philipp Schifko. Das "Ideologie-Cafe" sei "Geldverschwendung" und missbrauche ÖH-Beiträge, wettert die AG in Aussendungen. Da sei schon ein bisschen was von der großen Politikwelt drin - Stichwort "Negative Campaigning", sagt Hofer.