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Community Nurses: Wer hilft, wenn der Alltag zu viel wird?
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Die jüngste Wahlniederlage der FPÖ hat ihrer Führungsspitze wieder einmal das strategische Dilemma vor Augen geführt, in dem die Partei seit ihrem Regierungseintritt im Februar 2000 steckt. Der Spagat zwischen sachpolitischer Profilierung gegenüber dem Koalitionspartner und effizienter Regierungsarbeit ist bis heute nicht gelungen.
Vor diesem Hintergrund appellierte Vizekanzler Hubert Gorbach am Montag an die ÖVP, dem Koalitionspartner mehr "Luft zum Atmen" zu gönnen. Gegenüber der "Wiener Zeitung" präzisierte er gestern, was er damit meinte: Die FPÖ brauche mehr Handlungsspielraum. Dabei gehe es ihm jedoch nicht um einen koalitionsfreien Raum, sondern um die Möglichkeit, die "freiheitliche Handschrift deutlicher sichtbar zu machen". Ein Zurück zu getrennten Pressefoyers nach dem Ministerrat, wie dies zuvor schon Herbert Haupt versucht hatte, plant der Vizekanzler nicht.
Stattdessen will er zunächst einmal die Zwischenrufer aus den eigenen Reihen zur Ordnung rufen, sei doch die "interne Meinungsvielfalt tatsächlich ein Problem". Er plant nun, in gemeinsamen Pressekonferenzen mit Parteichefin Ursula Haubner vermehrt parteipolitische Akzente im Sinne der Freiheitlichen zu setzen.
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