Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Ausbau der Strecke Drasenhofen-Mikulov. | Prag. Fragen der Verkehrsplanung standen gestern Mittwoch im Mittelpunkt von Gesprächen, die Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach mit seinem tschechischen Amtskollegen Milan imonovský in Prag führte. Konkreter Anlass des Arbeitsbesuchs war die Unterzeichnung eines Memorandums zur österreichisch-tschechischen Verkehrsachse A5-R52.
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Abgesehen davon war Prag eine Etappe von Gorbachs "Tour de capitales". In deren Rahmen versucht Gorbach, die Schwerpunkte des österreichischen EU-Präsidentschaftsprogrammes bei sämtlichen EU-Verkehrsministern zu präsentieren. Österreich wird im ersten Halbjahr 2006 den Vorsitz der Union übernehmen. "Es ist mir wichtig, im Vorfeld die tschechischen Anliegen und Positionen in Erfahrung zu bringen," erklärte Gorbach gegenüber der "Wiener Zeitung".
Verbindung an Grenze soll entlastet werden
Besonders wichtig sei ihm als Spezialist für Infrastruktur der Kontakt zu seinem tschechischen Pendant, Verkehrsminister Milan imonovský, meinte Gorbach. Besprochen wurden mit imonovský bilaterale Vorhaben wie das Dritte Eisenbahnpaket und die Verbesserungen der Außenbeziehungen im Luftverkehrsbereich.
Beide Verkehrsminister unterzeichneten ein so genanntes Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit hinsichtlich der A5-R52-Verbindung. Die chronisch überlastete Verbindungsstraße an der Staatsgrenze zwischen Drasenhofen und Mikulov soll in den kommenden Jahren besser ausgebaut werden.
"Seit Juni 2005 beschäftigt sich eine bilaterale Arbeitsgruppe mit dem Projekt, mit der Unterzeichnung des Memorandums wird es nun finalisiert," so Gorbach. Ein "Meilenstein" in den verkehrspolitischen Beziehungen sei damit gesetzt worden. Immerhin handelt es sich bei dem Ausbau A5-R52 um ein Public-Private-Partnership (PPP), eine Finanzierungsmethode, die in Verkehrsangelegenheiten bislang noch eher unüblich war.
"Die Verbindung A5- R52 ist ein wichtiges Element im Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN)", so Gorbach. Deshalb rechnet er bei ihrem Ausbau mit Finanzierungshilfen von Seiten der EU. Die österreichische Seite hat dazu bereits Zuschüsse beantragt. Immerhin, meint der Vizekanzler, rückten Österreich und Tschechien durch eine verbesserte A5-R52 näher zusammen. "Hier wird eine leistungsfähige Verbindung für den Wirtschaftsraum Wien-Brünn-Prag geschaffen."
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