Grasser will alte Freunde nicht meiden

Wien. Der Sturm, der durch die Nachricht eines Aufeinandertreffens von Finanzminister Karl-Heinz Grasser mit Wolfgang Flöttl auf einer vom Bankier Julius Meinl V. gecharterten Yacht entfacht wurde, flaut im Vorwahlkampf nicht so schnell ab. Allerdings verlagerte die Opposition den Kern ihrer Kritik: Nicht mehr das Treffen mit Flöttl, einer der Schlüsselfiguren im Bawag-ÖGB-Skandal, stand nun im Fokus, sondern Meinl, der Gastgeber. Die Annahme der Einladung eines Bankiers sei für einen Finanzminister politisch unverträglich. Rückendeckung für ihre Kritik findet die SPÖ in einer Anti-Korruptionsfibel für die Beamten des Ministeriums.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zitiert daraus: "Die Einladung zu einem Abendessen ist beispielsweise eine Situation, die Sie hellhörig machen sollte." Und: "Beziehungen zwischen Beschäftigten der öffentlichen Verwaltung und deren Kunden' führen dann oft zu Abhängigkeiten, aus denen es - je länger sie andauern - immer schwieriger wird, auszusteigen."

Der so Attackierte suchte jedoch neuerlich sein Heil in der Offensive. Die Angriffe von SPÖ, Grünen und FPÖ sieht er als dirty campaigning gegen seine Person. Von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer fordert der Minister, vor der eigenen Tür zu kehren und die Verwicklung der SPÖ in die Bawag-Affäre restlos aufzuklären. Gegen den Grünen Werner Kogler, der Grassers Verhalten mit jenem der Cosa Nostra verglich ("leugnen, bis es bewiesen ist") überlegt er rechtliche Schritte.

Den Kurzausflug hält Grasser für "völlig unbedenklich". Er denke nicht daran, den Kontakt zu Freunden seiner Frau, wie dies Meinl sei, zu meiden, "nur weil der Opposition das nicht passt". Im übrigen sei die Bankenaufsicht bereits seit 2002 weisungsfrei und unabhängig. Einladungen anderer Bankiers habe es nicht gegeben.

Im jüngsten Prüfbericht der Nationalbank über die Refco/Karibikgeschäfte verdichten sich laut Grasser die "Verdachtsmomente in Richtung Veruntreuung und krimineller Machenschaften sehr deutlich". Grasser sprach von kriminellen Netzwerken und "Unstimmigkeiten bei Geldflüssen". Details wollte er mit Hinweis auf seine Verschwiegenheitspflicht nicht nennen. Die Justiz nannte die Ergebnisse in einer ersten Stellungnahme "interessant", sieht jedoch keinen neuen Handlungsbedarf. Mit einer Fortsetzung darf ver lässlich gerechnet werden.

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