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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Hofburg wird zur Hochsicherheitszone. | Sicherheitskonzept in Absprache mit den Amerikanern. | Den Großteil der EU-Präsidentschaft haben Österreichs Sicherheitskräfte hinter sich. Die größte Herausforderung steht ihnen - und der Wiener Bevölkerung - aber noch bevor: Vom 20. bis 21. Juni kommt US-Präsident George W. Bush nach Wien, um hier die Spitzen der EU zu treffen.
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Nach den aktuellen Planungen wird er nicht einmal 24 Stunden in Österreich bleiben. Der Sicherheitsaufwand ist dennoch enorm, auch wenn Ausflüge zu Sport oder Sightseeing ausbleiben werden.
Übernachten wird Bush im Hotel Intercontinental am Stadtpark, die politischen Gespräche finden in der Hofburg statt. Auf dem Programm stehen in der Präsidentschaftskanzlei ein Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer und dann im Konferenzzentrum der eigentliche Gipfel mit Bush und den EU-Spitzen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (Ratspräsident), José Manuel Barroso (Kommissionspräsident) und Javier Solana (Außenbeauftragter). Am Nachmittag wird Bush in der Nationalbibliothek Studenten aus Österreich und zentraleuropäischen Staaten treffen.
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Die Sicherheit des Gipfels liegt in der Verantwortung Österreichs, sagte Rudolf Gollia aus dem Innenministerium zur "Wiener Zeitung". Die Vorbereitungen geschehen aber in Absprache mit US-Stellen. Schon seit einigen Wochen sind immer wieder Vertreter von Sicherheitsdiensten in Wien, in den kommenden Tagen werden die "wirklich entscheidungsbefugten Teams" erwartet.
5000 Demonstranten oder mehr erwartet
Mit diesen Teams wird das Sicherheitskonzept besprochen. Maßnahmen wie das Zuschweißen von Kanaldeckeln entlang der Fahrtrouten Bushs sind derzeit jedenfalls nicht vorgesehen, so Gollia. Der US-Präsident werde auch nicht mit mehreren 100 Sicherheitsleuten anreisen - Tatsache sei aber, dass die Delegation mit Teilnehmern bis hin zum medizinischen Personal größer sein werde als bei anderen Staatsgästen. Anfang nächster Woche soll dann auch feststehen, in welchem Ausmaß etwa Platzverbote verhängt werden. Diese Platzverbote werden aber nicht alles sein, was die Wiener vom Bush-Besuch mitbekommen. In Wien eintreffen wird der Präsident erst am späteren Dienstagabend. Am Mittwoch wird er dann aber in der Früh vom Hotel zur Hofburg fahren, vor dem Nachmittagsprogramm ist eine Mittagspause im Hotel vorgesehen. Für die Fahrten vom und zum Hotel und den Transfer zum Flughafen am frühen Abend sind Verkehrsbehinderungen zu erwarten.
Heer stellt keine Kanonen in die Stadt
Voll im Laufen sind auch die Vorbereitungen, um die erwarteten Demonstrationen gegen Bush zu kanalisieren. Werner Autericky vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung rechnet mit mehr als 5000 Kundgebungsteilnehmern. Dabei handelt es sich aber noch um eine grobe Schätzung. "Der unbekannte Faktor ist der wichtigste Faktor: Wieviele Demonstranten wir aus dem Ausland hereinbekommen, bestimmt das Gewalt- und Konfliktpotenzial", sagte er zur "Wiener Zeitung". Autericky will versuchen, mit den Veranstaltern der geplanten Großkundgebung gemeinsam eine Route und einen Veranstaltungsort festzulegen. Großeinsatz bedeutet der Bush-Besuch schließlich auch für die Luftraumüberwachung. Rund um Wien werden mobile Radarstationen Position beziehen. Auch die Sensoren der Fliegerabwehr werden aufgebaut. Kanonen im Stadtgebiet wird es aber nicht geben. "Wir sind ja nicht im Krieg gegen den Terror", heißt es beim Heer.
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