Großer Rummel um Heinz Fischer in China

Peking. "Heinz Fischer Superstar." So fasste Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl den Rummel um den österreichischen Bundespräsidenten in China zusammen. Beim abendlichen Empfang der Wirtschaft im Pekinger Kempinski Hotel war das Gedränge um Fischer groß, die teilweise recht couragiert vorgetragenen Fotowünsche ließ er mit stoischer Freundlichkeit über sich ergehen. Das Staatsoberhaupt ist in der Volksrepublik gut angeschrieben: Die chinesischen Medien berichteten weitestgehend wohlwollend über seinen Besuch, zudem nahmen sich auch die wichtigsten Entscheidungsträger Zeit für einen persönlichen Termin. Den Feierlichkeiten vom Donnerstag folgten am Freitag Arbeitsgespräche mit Zhang Dejiang, dem Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses und Staatspräsident Xi Jinping.

"Ich habe den Eindruck, dass die Atmosphäre sehr gut war und wir bei allen Terminen genügend Zeit hatten, auch kritische Fragen offen zu diskutieren. Xi Jinping hat als chinesischer Staatspräsident offenbar eine sehr starke Stellung in der Führungsmannschaft der Volksrepublik China", beschrieb Fischer das Treffen mit seinem Amtskollegen. Dieser sei seiner Ansicht nach willens und in der Lage, längerfristig und langfristig zu denken. Er habe gewisse Fixpunkte für seinen Arbeitsstil und konzentriere sich auf Stabilität und die Sicherheit des Landes sowie das schrittweise Heranführen zu einer führenden Macht, die mit den USA und Europa auf Augenhöhe stehe. Xi habe Arbeitsgruppen im Bereich der Landwirtschaft und einen verstärkten Jugendaustausch zwischen den beiden Ländern angeregt. Österreich würde China wiederum bei der Kandidatur für den Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen Ecosoc sowie bei der Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2022 unterstützen. Zeitgleich mit dem Besuch Fischers weilte auch eine Abordnung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Peking, um eine letzte Inspektion vor der Zuschlagsentscheidung am 31. Juli vorzunehmen. Zumindest die einmal mehr miserablen Luftgütewerte dürften dem IOC zu denken gegeben haben.

Angesprochen wurden jedoch auch heikle Punkte wie die Menschenrechtsfrage. Fischer gab an, sowohl von Xi als auch von Zhang relativ konkrete Antworten bekommen zu haben. Letzterer habe auf die Frage nach einer mittelfristigen Abschaffung der Todesstrafe "zumindest nicht sofort mit ‚Nein‘ geantwortet", so Fischer. Allerdings habe Xi im Gespräch klargestellt, dass es Unterschiede gäbe zwischen der Rechtsauffassung in China und in Europa und die Stabilität des Systems im Vordergrund stehe. Die Vorherrschaft der kommunistischen Partei dürfe demnach nicht infrage gestellt werden. Im Anschluss an die Gespräche flog Fischer in Begleitung von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter und Justizminister Wolfgang Brandstetter zum Boao Forum auf die südchinesische Inselprovinz Hainan - als einziger europäischer Staatschef wohl auch dort ein Superstar.