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Großes Gedränge in der Mitte

Von Martyna Czarnowska

Europaarchiv

Die Gründung einer neuen Zentrums-Partei in Polen macht die Oppositionsparteien Bürgerplattform (PO) sowie Recht und Gerechtigkeit (PiS) nervös. Müssen sie doch im Wahljahr 2005 noch mehr Konkurrenz fürchten.


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Polens Parteienlandschaft ist in Bewegung - und das schon seit Jahren. Jene Gruppierungen, die aus der ersten nichtkommunistischen Regierung unter Tadeusz Mazowiecki hervorgegangen sind, haben bei der Parlamentswahl 2001 nicht einmal den Einzug in den Sejm geschafft. Die Samoobrona (Selbstverteidigung) des selbst ernannten Bauernführers Andrzej Lepper hatte großen Zulauf und verlor wieder an Popularität. Die nationalistische - und europaskeptische - Liga der Polnischen Familien (LPR) sorgte bei der Wahl zum europäischen Parlament für eine Überraschung als sie zweitstärkste Partei wurde. Die oppositionellen PO und PiS loten Koalitionsmöglichkeiten aus, nachdem große Verluste der Regierungspartei SLD (Bündnis der demokratischen Linken) zu erwarten sind.

Doch wenige Monate vor den Wahlen - neben dem Referendum zur EU-Verfassung stehen heuer Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an - wird die Konkurrenz für jene Parteien, die die politische Mitte besetzen wollen, größer. Demokratische Partei (PD) nennt sich die neue Formation, die rund um Tadeusz Mazowiecki, den Wirtschaftsminister und das ehemalige SLD-Mitglied Jerzy Hausner sowie W³adys³aw Frasyniuk entstanden ist. Die Gründer appellierten an Ministerpräsident Marek Belka, der Partei beizutreten. "Gemeinsam müssen wir beweisen, dass Politik nicht schmutzig sein muss", erklärte Hausner. Wie das die Bevölkerung sieht, wird sich nicht zuletzt an der Wahlbeteiligung zeigen.