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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Belgien ist ein alter Hase in der EU. Der Gründerstaat der Union hat die in wenigen Tagen zu Ende gehende Ratspräsidentschaft mit Bravour gemeistert. Auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel streute dem Königreich Rosen.
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Äußerst ambitioniert war die belgische Regenbogenkoalition aus Liberalen, Grünen und Sozialisten die EU-Präsidentschaft angegangen. Der 11. September machte dem EU-Programm einen Strich durch die Rechnung. Belgien musste zusätzliche Ministerräte sowie einen Sondergipfel der EU-Regierungschefs organisieren, die gemeinsame Sicherheitspolitik rückte in den Vordergrund.
Viel vorgenommen hatte sich Belgien zur EU-Reform. Die Vorschläge mussten einigermaßen zurückgeschraubt werden. Alleine Großbritannien brachte in Laeken Bedenken gegen hundert angeführte Punkte an. Zu groß ist im Vereinigten Königreich - ganz im Gegensatz zum föderalistischen Belgien - die Angst vor einem EU-Superstaat. Fallen gelassen wurde vorerst auch die Idee von eigenen "Europa-Ministern" und einer "Europa-Steuer", die anstelle des derzeitigen Systems die Finanzierung der EU transparenter hätte gestalten sollen.
Nun heißt es für die belgische Regierung, aus dem Scheinwerferlicht der EU zurückzutreten. Die Innenpolitik, die von der traditionellen Rivalität zwischen den Niederländisch sprechenden Flamen und den frankophonen Wallonen überlagert wird, ruft wieder. Wegen eines flämisch-wallonischen Konflikts war die Regierung erst im Juni, wenige Tage vor Antritt des EU-Vorsitzes, an der Kippe gestanden. Das letztlich mit knapper Mehrheit abgesegnete Reformpaket sieht mehr Geld für die Schulen des wirtschaftlich schwächeren Wallonien und mehr politischen Einfluss für die Flamen in der Region Brüssel vor. "Wenn es keinen König gäbe", unken manche, "gäbe es zwei Staaten: Flandern und Wallonien".
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