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Grüne bleiben in Opposition

Von Brigitte Pechar

Politik

Der Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen wird zwar mit ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel Gespräche führen, falls ein Angebot kommt. Aber ein Koalitionsverhandlungsteam werde es nicht geben. Denn eigentlich ist die Sache schon so gut wie fix: Die Grünen wollen in Opposition bleiben.


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Auf die Frage: "Die Grünen bleiben definitiv in Opposition?", antwortete Van der Bellen gestern vor der Sitzung des erweiterten Bundesvorstandes in einer Pressekonferenz: "Ja." Im Bundesvorstand werde es keine Abstimmung darüber geben, aber die Stimmung sei mehrheitlich für Opposition.

Die Grünen hätten im Wahlkampf ihre Präferenz für Rot-Grün sehr deutlich gemacht, dieser Kurs sei von den WählerInnen nicht bestätigt worden. Van der Bellen bezeichnete das Wahlergebnis zwar als "ein gutes", "einen Regierungsauftrag kann ich beim besten Willen aber aus diesem Ergebnis nicht ableiten". Ein weiterer Grund ist für Van der Bellen, dass Bundeskanzler Schüssel und VP-Klubobmann Khol noch vor einigen Tagen die Fortsetzung ihres Kurses angekündigt hätten: "Auch das ist für uns ein Grund, eine schwarz-grüne Koalition für eine Illusion zu halten."

Die Grünen seien "selbstverständlich zu Gesprächen bereit, sollte ein Anruf von der ÖVP erfolgen, aber zu Verhandlungen sehen wir derzeit keinen Anlass", betonte Van der Bellen. Aus diesem Grund hätten die Grünen auch kein offizielles Verhandlungsteam ernannt, "das würde als Bereitschaft interpretiert werden", sagte der Parteichef. Er werde auch mit Schüssel keine Vier-Augen-Gespräche führen. Für die Grünen würden Eva Glawischnig und Karl Öllinger mit am Tisch sitzen. Von der ÖVP erwartet sich Van der Bellen entsprechende Pendants.

Sollten die Grünen nicht doch Koalitionsbedingungen formulieren? "Ich denke gar nicht daran. Wir sind eine 9,4-Prozent-Partei und werden Koalitionsbedingungen diktieren? Ich bin ja nicht größenwahnsinnig", reagierte Van der Bellen ärgerlich. Die ÖVP sei an der Reihe, sagte Van der Bellen, machte aber deutlich, dass die Grünen nicht "wie ein Opferlamm zur Schlachtbank schreiten" werden. Das riet auch der Grüne Europasprecher Johannes Voggenhuber seiner Partei: Bei Schwarz-Grün "würde es uns zerreißen".