Grüne Heimat, blaue Heimat

Von Matthias Nagl

Politik

Grüne und FPÖ duellieren sich um einen Platz in der nächsten Salzburger Landesregierung.


Salzburg. Wahlplakate sagen manchmal gar nichts aus. Manchmal verraten sie aber mehr, als den Parteien lieb ist. Im Wahlkampf zur Salzburger Landtagswahl am kommenden Sonntag sind einander Grüne und FPÖ inhaltlich auf ihren Wahlplakaten überraschend nahe gekommen. Beim Sloganpaar "Heimat beschützen" (Grüne) und "Schütz‘ dieses Land" (FPÖ) besteht akute Verwechslungsgefahr. Das kommt bei zwei Parteien, die so gegensätzliche Positionen einnehmen, selten vor.

Während die FPÖ seit jeher mit dem Heimatbegriff arbeitet, entdeckten die Grünen diesen erst mit Alexander Van der Bellens Bundespräsidentenwahlkampf. "Es gibt einen weltoffenen Heimatbegriff, der auch die Umwelt, die Landschaft und auch Zusammenhalt und Vielfalt miteinbezieht. Das zu verknüpfen und als offenen Begriff zu sehen, ist mein Verständnis von Heimat", erklärt die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rössler im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".

Das Gegensatzpaar Grüne und FPÖ hat seinen Reiz bei dieser Wahl nicht nur aufgrund der Fokussierung auf die Heimat. Aller Voraussicht nach wird sich zwischen diesen Parteien entscheiden, wie die kommende Salzburger Landesregierung aussieht. Sollte die schwarz-grüne Landesregierung diesmal ohne Schützenhilfe keine Mehrheit bekommen, dürfte die FPÖ die besten Karten auf eine Regierungsbeteiligung haben. Die SPÖ wird von vielen Beobachtern aufgrund der Signalwirkung von Schwarz-Rot und Problemen auf der persönlichen Ebene als chancenlos auf einen Regierungseinzug gesehen.

Auf Wahlkampftour in Salzburgs Gebirgsregionen

Interessant ist das grün-blaue Gegensatzpaar auch aufgrund seiner Rolle im ländlichen Raum, der nicht nur in der Bildsprache besonders gerne mit dem Heimatbegriff verknüpft wird. Denn während die Grünen in ihren fünf Jahren in der Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf den Naturschutz gelegt haben und mit einem neuen Raumordnungsgesetz die Ortskerne außerhalb der Städte stärken wollen, fährt im ländlichen Raum die FPÖ die Ernte im Sinne von überdurchschnittlichen Wahlergebnissen ein. Würden in Österreich nur die drei Salzburger Gebirgsgaue wählen, hätte Türkis-Blau eine satte Zweidrittelmehrheit und Norbert Hofer wäre Bundespräsident.

Auf Wahlkampftour in Salzburgs Gebirgsregion kommen aber sowohl Rössler als auch FPÖ-Chefin Marlene Svazek gut an. Für die FPÖ ist der Oberpinzgau ein Hoffnungsgebiet. In fast allen Gemeinden schnitt sie bei der Nationalratswahl 2017 überdurchschnittlich ab. In Stuhlfelden waren die Blauen stärkste Partei, in Mittersill, der einzigen Stadt der Region, kamen sie auf knapp 33 Prozent.

Warum das so ist, weiß auch Spitzenkandidatin Svazek nicht so genau: "Was mir im Wahlkampf auffällt, ist, dass die Leute hier sehr bodenständig und stark verwurzelt sind. Denen ist die eigene Region wichtig. Dass es ihnen hier gut geht und dass sie hier bleiben können. Ob das jetzt ausschlaggebend ist, dass sie stärker die FPÖ wählen, ist die Frage. Aber das ist, was mir auffällt."

Und Svazek ist beliebt. In Neukirchen am Großvenediger sagt eine Pensionistin, als sie Svazek erkennt: "Das Gesicht habe ich gleich gekannt." Sie ist erfreut, die blaue Spitzenkandidatin kennenzulernen und sagt zum Abschied: "Wir schauen schon auf euch." Eine Kaffeehausbesucherin hält ihre Sympathien für die FPÖ auch nicht zurück. Allerdings ist die Dame nicht ganz auf dem letzten Stand. "Habt‘s den Karl Schnell gar nicht mit", fragt sie. Svazek erklärt ihr, dass dieser seine eigene Partei gegründet habe. "Das habe ich gar nicht mitgekriegt", sagt die Frau.

Dass Parteichef Heinz-Christian Strache Schnell 2016 aus der FPÖ ausgeschlossen hat, erwähnt Svazek nicht. Viele verschiedene Themen sprechen die potenziellen Wähler an. Naturschutz gehört eher nicht dazu, dabei kann sich Svazek dieses Ressort bei einem Regierungseintritt besonders gut vorstellen. "Naturschutz ist in Salzburg ein ganz großes Thema. Der Tourismus profitiert irrsinnig vom Naturschutz. Wenn man sich unsere Landschaft anschaut, dann ist es schon wichtig, dass man das erhält", meint die FPÖ-Politikerin.

Im Oberpinzgau sind aber andere Probleme drängender, vier von zehn Gemeinden verzeichneten in den vergangenen zehn Jahren einen Bevölkerungsrückgang. "Das Wichtigste ist eine Perspektive für junge Leute. Da sind ganz klar Arbeitsplätze ein Thema. Wichtig ist auch, denen, die für die Ausbildung fortgehen, einen Grund zu geben, wieder zurückzukommen", sagt Svazek.

Grüne stellten mit neuer Raumordnung Weichen

Die Grünen versuchten in der Landesregierung über einen anderen Ansatz, den ländlichen Raum zu stärken. Das neue Salzburger Raumordnungsgesetz soll dafür sorgen, dass ländliche Regionen das Interessensviereck Lebensqualität, Arbeitsplätze, Verkehr und Einkaufsmöglichkeiten zufriedenstellend erfüllen können. "Diese Faktoren werden derzeit in den Gemeinden unterschiedlich gut bedient. Viele Gemeinden unterschätzen die Bedeutung von Mietwohnungen als Start für junge Menschen. Das Entscheidende ist, die Ortskerne wieder zu beleben und eine Entwicklung im Zentrum zuzulassen und zu fördern", erklärt Rössler.

Auf Wahlkampftour ist die Grünen-Chefin an diesem Vormittag in Bischofshofen, für Rössler ein Vorzeigeort. Das Zentrum wurde in den letzten Jahren mit Geschäften und Wohnungen revitalisiert. Das lässt sich auch bereits an konkreten Zahlen festmachen. In der zentralen Bahnhofstraße waren vor einigen Jahren nur 46 Wahlberechtigte gemeldet, am kommenden Sonntag sind es 85. Bei ihrem Spaziergang über den Bauernmarkt kommt auch Rössler in Bischofshofen gut an. "Jetzt treff ich Sie einmal persönlich", sagt ein älterer Herr. "Hoff‘ ma, dass es weitergeht." Zwei ältere Schwestern wollen wegen Problemen mit der Gebietskrankenkasse einen Gesprächstermin bei Rössler, ein Mitarbeiter nimmt die Telefonnummer auf. Das Thema Raumordnung beschäftigt Rössler aber auch in Bischofshofen. "Ich bin schon ein bissl für grüne Politik", sagt der pensionierte Steuerberater Manfred Titschenbacher zu Rössler. "Aber ein Problem sehe ich schon." Sie habe einem örtlichen Baumarkt die Umwidmung verweigert. "So verhindern Sie Arbeitsplätze", sagt er.

Tatsächlich tun sich die Grünen abseits des Zentralraums bei Wahlen ungleich schwerer als die FPÖ. Bei der vergangenen Landtagswahl holte die Ökopartei 2013 landesweit locker Platz drei vor der FPÖ. In den Gebirgsgauen lag jeweils deutlich die FPÖ auf Platz drei. Auch bei der vergangenen Nationalratswahl schnitten die Grünen im Gebirge deutlich unter- und die FPÖ deutlich überdurchschnittlich ab.

Mit dem Thema Raumordnung hofft die Grünen-Chefin diesmal auch im ländlichen Raum Stimmen zu holen. Darauf zielt der Slogan "Heimat beschützen" ab. "Mit dem Thema Raumordnung habe ich mich in den letzten fünf Jahren ganz intensiv dem ländlichen Raum zugewendet", meint Rössler. Der Sonntag wird zeigen, ob die Wähler das honorieren.