Grüne rechnen nicht mit Regierung bis Weihnachten

Es gibt zwar jetzt den Sanktus zu offiziellen Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen. Allerdings werden die Erwartungen auf einen raschen Abschluss und eine baldige Regierungsbildung trotz acht Sondierungsrunden zwischen den beiden Parteien gedämpft.

Bei den Grünen werden längere und intensive Verhandlungen erwartet. Er rechne nicht damit, dass sich das bis Weihnachten ausgehe, sagt der grüne Generalsekretär Thimo Fiesel im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" zu einer etwaigen Regierungsbildung. "Hudeln würde den aktuellen politischen Fragestellungen, die sich auftun, nicht gerecht werden", sagte er. Es gebe einfach so viele Themenbereiche, die bei den Koalitionsverhandlungen geklärt werden müssten.

Bei den Grünen will man jedenfalls vermeiden, von der ÖVP, die langjährige Regierungserfahrung hat, bei den Koalitionsverhandlungen überrumpelt zu werden. So erklärte auch der grüne Bürgermeister in Innsbruck, Georg Willi, eine Regierung müsse keinesfalls bis Weihnachten abgeschlossen werden. Es sei "noch ein langer Weg zurückzulegen" und Türkis-Grün noch nicht fix.

Bei den Grünen kommt auch noch dazu, dass ein Verhandlungsergebnis und ein Regierungsübereinkommen jedenfalls dem Bundeskongress zur Abstimmung vorgelegt werden müssen. Ein solcher Kongress muss zumindest mit einwöchiger Vorlauffrist einberufen werden.

Auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat mit Hinweis darauf, dass die türkis-grünen Verhandlungen angesichts der inhaltlichen Unterschiede herausfordernd sein werden, am Montag bereits deutlich gemacht: "Es kann auch länger dauern." Für ihn sind die Regierungsverhandlungen anders als vor zwei Jahren mit der FPÖ nicht innerhalb von zwei Monaten zu schaffen. Schon am Wahlabend galt 2017 eine türkis-blaue Regierung als wahrscheinlichste Koalitionsvariante. Damals wurde am 15. Oktober gewählt, am 18. Dezember erfolgte die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Treffen von Kurz und Kogler

Fix ist, dass Kurz am Dienstag mit Grünen-Chef Werner Kogler zu einem Gespräch zusammentreffen wird. Dabei wird es um die weitere Vorgangsweise bei den türkis-grünen Verhandlungen gehen. Neben einem ersten Zeitplan soll auch geklärt werden, wie künftig die Kommunikation über die Regierungsverhandlungen erfolgt. Außerdem ist vorgesehen, dass sich Untergruppen mit inhaltlichen Schwerpunkten wie den Klimaschutz befassen.

In der ÖVP wird erwartet, dass Kurz die Regierungsverhandlungen mit jenem Team weiterführen wird, das schon die acht Sondierungsrunden mit den Grünen bestritten hat. Aber auch das wird, ebenso wie das genaue grüne Verhandlungsteam beim und nach dem Treffen der Parteichefs endgültig geklärt.(ett)