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Grüne wollen im Herbst wählen, die Roten im Juni

Von Christian Rösner

Politik

Häupls Vorpreschen bei Steuerreform spricht für vorgezogene Wahl, Vassilakous Projekte kommen erst im Sommer zur Geltung - eine Analyse.


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Wien. Nachdem nun schon sehr lange über einen Wahltermin im Juni spekuliert wurde, gab es zu Beginn der vergangenen Woche Gerüchte, dass Wien doch erst im Herbst wählen könnte.

Betrachtet man die Quelle dieser Gerüchte, die vorwiegend dem Boulevard zuzuordnen ist, dann könnten die Motive dafür zum einen durchaus monetärer Natur sein. Schließlich fällt das Inseratenvolumen für Zeitungen im Sommer mit Sicherheit höher aus, wenn kurz danach gewählt wird.

Zum anderen darf nicht außer Acht gelassen werden, dass vor allem die Grünen an einem späten Wahltermin interessiert sein könnten. Denn die zwei am deutlichsten sichtbaren grünen Projekte in der Stadt werden erst im Sommer richtig zur Geltung kommen: die fertig umgebaute Mariahilfer Straße und die Wiental-Terrasse zwischen Margareten und Mariahilf. Im Juni gibt es da nämlich abgesehen von Baustellen noch relativ wenig zu sehen.

Der einzige Grund für die SPÖ, erst zum regulären Termin im Herbst zu wählen, könnten im Augenblick wohl nur wirklich miserable Umfragewerte sein - ein Umstand, der Rathaus-intern zumindest nicht überall abgestritten wird. Doch was noch immer für den Juni spricht, ist die Möglichkeit der Wiener SPÖ, auf der gigantischen PR-Welle des Song Contests mitzuschwimmen sowie auch auf den durchaus öffentlichkeitswirksamen Jubiläumsfeierlichkeiten der Ringstraße. Und dann gibt es noch den Life Ball für die "Bobo-Wähler".

Abgesehen davon wäre es für die Wiener SPÖ sicherlich förderlicher, nach den Burgenländern im Mai zu wählen, als nach den Steirern oder den Oberösterreichern im Herbst, wo für die Sozialdemokratie Einbrüche zu erwarten sind. Rückenwind ist da schon eher aus Eisenstadt zu erwarten.

Umso auffälliger erscheint in diesem Zusammenhang auch das derzeitige Vorpreschen von Bürgermeister Michael Häupl in Sachen Steuerreform zu sein: Mit dem Abrücken Häupls von der Vermögenssteuer ist in der Diskussion ein beachtlicher Schwenk eingeleitet worden - das bestätigt man sogar in der Bundes-ÖVP. Damit stünde einem Verhandlungsabschluss Mitte März nichts mehr im Wege, wie Häupl betont. Und das ist durchaus in seinem Sinne. Denn eine abgeschlossene Steuerreform kann die Wähler zur politischen Partizipation motivieren - egal, ob sie als Erfolg oder Enttäuschung für die SPÖ ausfällt. Für sich nutzen kann sie die SPÖ in beide Richtungen.

Außerdem besteht für die SPÖ die Gefahr, über den Sommer den Kontakt zur Basis zu verlieren. Denn einen Wahlkampf über den Sommer zu führen, ist mühsam, und die Spannung lässt sich nicht leicht aufrechterhalten.