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Community Nurses: Wer hilft, wenn der Alltag zu viel wird?
5 Minheute
Der Gesundheitssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, verlangt abseits des Wahlkampfes eine ernsthafte Debatte über die Nachhaltigkeit der Gesundheitsreform.
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Es sei eben nicht alles in "Butter", wie es Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat ständig postuliert, meinte Grünewald am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Auch wenn das Defizit der Krankenkasse heuer "nur" 91 Millionen Euro betrage. Grünewald bekrittelt, dass Beiträge und Leistungen der Krankenkassen zwischen den Berufsgruppen unterschiedlich sind. Er fordert eine Gebietskrankenkasse mit neun Länderfilialen. Die geplanten Gesundheitsplattformen auf Länderebene sind für ihn nicht vielversprechend, da etwa im stationären Bereich die Länder die absolute Mehrheit haben.
Vorstellbar für Grünewald ist die Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage von derzeit 3.630 auf 5.000 Euro. Davon wären zehn Prozent der Bevölkerung betroffen. Sechs Prozent Unselbständige, 16 Prozent Frauen und 84 Prozent Männer. Die Maßnahme würde Mehreinnahmen von brutto 435 Mio. Euro bringen. Ebenso ist für ihn eine Ausweitung der Beitragsgrundlage durch die Einbeziehung nicht lohnabhängiger Einkünfte wie etwa Pacht, Miete oder Zinsen sinnvoll. Eine Geldeinnahme wäre auch die Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente.
Sparkurs erst 2010 wirksam
Der Vorstandsvorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger Erich Laminger sieht die geplanten Einsparungen durch die Gesundheitsreform in der Höhe von 300 Millionen Euro erst "gegen 2010" wirksam werden. Dass das Defizit der Kassen heuer geringer ausgefallen sei, liege am Zuschuss aus der Unfallversicherung (AUVA) von 100 Mio. Euro, den Beitragserhöhungen, dem Zuwachs in der Zahl der Beitragszahler und Fortschritten in der Kostendämpfung.
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