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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Haftbefehl aufgehoben. | Spaniens Justiz hatte ihn im Visier. | Mexiko-Stadt. Die internationale Justiz will die Verursacher des Bürgerkriegs (1960-1996) in Guatemala zur Verantwortung ziehen. Leute wie Ex-Diktator Efraín Ríos Montt (80) sollen hinter Gitter kommen. Doch die guatemaltekische Justiz legt sich quer. Mit einer gutgeheißenen Verfassungsklage haben Montt und sieben weitere mutmaßliche Kriegsverbrecher aufschiebende Wirkung gegen die von spanischen Richtern erlassenen internationalen Haftbefehle erreicht. Die Anklagen gegen sie wegen Völkermordes, Staatsterrorismus und anderer Verbrechen an der Menschheit liegen damit auf Eis.
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Bis zum einem Entscheid der Justiz im zentralamerikanischen Staat können Monate verstreichen. Und ob sie den spanischen Richtern danach freie Hand lässt, ist mehr als fraglich.
Während zehn Jahren ist die guatemaltekische Justiz Forderungen nach Gerechtigkeit weitgehend mit Apathie begegnet. Der Friedensvertrag von 1996 gewährt den Verbrechern aus der Zeit des Bürgerkriegs, dem rund 200.000 Menschen zum Opfer fielen, grundsätzlich Amnestie. Aus der Sicht von Menschenrechtsorganisationen kann es für Verbrechen an der Menschheit jedoch keine Amnestie geben. Zu den vehementesten Verfechtern dieser Position gehört die guatemaltekische Friedensnobelpreis-Trägerin Rigoberta Menchú.
Angehörige von Opfern haben sich bereits 1999 an die internationale Justiz gewandt, konkret an die spanische. Die dortige Verfassung erlaubt den Richtern weltweites Tätigwerden in gravierenden Fällen. Anfang Juli wurden in Madrid schließlich internationale Haftbefehle gegen Montt (1982-1983) und sieben weitere Schergen erlassen. Vorerst bleiben sie jedoch dank Richterurteil in Freiheit.
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