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Günstige Zeit für Neues

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© Luiza Puiu

In der Wiener Politikblase wird über neue Parteien gemunkelt. Die Chancen sind groß, die Risiken detto.


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Krisen schaffen Gelegenheiten, und je größer desto mehr. Das gilt auch für die Politik. Der Frust über die Regierungen ist groß; Österreich ist da nicht nur keine Ausnahme, sondern fast schon beispielhaftes Muster; Franzosen, Spaniern, Briten geht es dennoch nicht besser. So gesehen ist jetzt eine günstige Zeit für neue Bewegungen mit womöglich bekannten Köpfen. Kein Wunder, dass in der redseligen Wiener Politikblase eifrig über solche Vorhaben gemunkelt wird.

Das letzte Start-up, das sich in Österreich etablieren konnte, waren die Neos. Diese feiern derzeit ihr zehnjähriges Jubiläum (etwas verfrüht; der Gründungskonvent fand erst Ende Oktober 2012 statt) und haben es in die Landesregierungen in Wien und Salzburg geschafft, fristen im Bund aber ein Dasein in der Opposition, obwohl sie sich als Regierungspartei verstehen. Trotzdem oder gerade deshalb liebäugeln die Pinken immer wieder mit der Attitüde der Radikalopposition.

Die Pandemie hat eine neue Protestpartei in den Landtag zu Linz gespült, wobei deren künftige Aussichten weniger von der eigenen Qualität als vom Verlauf der Pandemie und vom anhaltenden Ungeschick der Regierenden abhängen. Die im Herbst anstehende Bundespräsidentenwahl bietet sodann diversen Ein-Mann-Projekten die Chance, ihre Eignung als Stimmenfänger auf dem Protestwählermarkt zu testen. Virtuelle Kampagnen und die Lust der Medien an Politik als Unterhaltung machen es möglich.

Keines der bisher offiziellen Projekte wird, aus heutiger Sicht, an den Verhältnissen in der Republik groß rütteln, doch die Chance dazu besteht ungebrochen. In den kommenden Monaten stehen zahlreiche Wahlen ins Haus, neben der Hofburg auch in Tirol, Niederösterreich und Kärnten; danach wird man sehen, in welchem Zustand sich die türkis-grüne Koalition befindet.

Professionell aufgezogen und mit zugkräftigen Kandidaten versehen, sind durchaus erhebliche Verschiebungen im Parteiengefüge möglich, und das keineswegs ausschließlich rechts der Mitte, wo die ÖVP schwächelt, sondern auch links, wo es an restlos überzeugenden Alternativgen mangelt. Und was die neuen Parteienfinanzregeln unterbinden, kann die Lust der Medien an allem Neuem locker wettmachen.

Vor allzu großen Hoffnungen in solche neue Bewegungen sei dennoch gewarnt. Ja, etablierte Parteien können erodieren, wenn sie morsch und dysfunktional geworden sind; in Italien, Frankreich, Griechenland und anderen Ländern ist es so gekommen; Stabilität und nachhaltige Besserung sind dabei bestenfalls kurzfristig eingetreten.