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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Positive Signale von Polen und Briten zum Reformvertrag. | Nur Italiener haben Vorbehalte. | Lissabon. Schon zum Auftakt des informellen EU-Gipfels zum Reformvertrag richteten die Teilnehmer bereits ihr Augenmerk über die erwartete Einigung hinaus. Jeder Regierungschef, der den neuen Vertrag unterzeichne, habe die Verantwortung, dass er auch ratifiziert werde, sagte der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Für Österreich sprach er sich deshalb dezidiert gegen eine Volksabstimmung aus.
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Es sei jetzt an den Abgeordneten im Nationalrat, die mit dem Reformvertrag manifestierte europäische Integration zu retten - "Mehr ist derzeit nicht drin." Und ein Referendum schaffe die steigende Skepsis der Bevölkerung gegenüber der Handlungsfähigkeit der EU nicht aus der Welt.
Ende der Debatte?
Der britische Premier Gordon Brown, der für die Medien daheim noch auf die Einhaltung der "roten Linien" Großbritanniens pochte, bekundete indes dem portugiesischen Premier und amtierenden EU-Vorsitzenden José Sócrates per Brief sein Einverständnis.
"Lieber José", schreibt Brown: "Es ist der richtige Zeitpunkt, diese anhaltende Periode der nach innen gewandten institutionellen Debatte zu einem Ende zu bringen." Jetzt stünden wichtige Zukunftsthemen an - Wirtschaftswachstum, Umweltschutz und Sicherheit. Auch Gusenbauer betonte, dass jetzt die "Verstärkung der sozialen Weichenstellung" in der EU und ein adäquates Vorgehen der EU gegen den Klimawandel die Herausforderungen seien. Einzig die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schien noch eine leise Spannungskulisse erhalten zu wollen. Sie erwarte noch schwierige Verhandlungen in den Abend hinein, sagte sie. Dabei war von polnischer Seite kein Querschuss mehr zu erwarten - bei rund 80 Prozent Zustimmung zur EU im Land schien staatstragendes Auftreten im Wahlkampfendspurt offenbar angebracht. Lediglich für die italienische Unzufriedenheit mit der neuen Sitzverteilung im EU-Parlament wurde noch an einer Lösung gefeilt. Gusenbauer bezeichnete den Parlamentsvorschlag, bei dem Österreich gewinnen würde, zwar als "ausbalanciert". Er zeigte aber Verständnis dafür, dass Rom die Parlamentssitze lieber auf Basis der Staatsbürger als der Einwohner der EU-Länder berechnet hätte.
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