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Gut, aber unwahrscheinlich - ÖVP will eigenes Integrationsstaatssekretariat

Von Katharina Schmidt

Analysen

Michael Spindelegger ist in einem Dilemma. Nach dem Abgang Josef Prölls will der designierte ÖVP-Chef die Volkspartei neu aufstellen, indem er das Regierungsteam umkrempelt. Neben der Befriedigung der Interessen von Bünden und Ländern muss er sich dabei vor allem überlegen, wie er die frühere Großpartei aus dem Umfragetief holt.

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Aus den Spekulationen der vergangenen Tage ist dabei keine klare Linie ersichtlich. Denn einerseits dürfte ziemlich fix sein, dass Spindelegger die als Hardlinerin verschrieene Innenministerin Maria Fekter mit dem Finanzressort betraut. Heißt das also, das Innenministerium soll liberaler werden? Offensichtlich nicht, eilt doch der als Nachfolgerin Fekters gehandelten niederösterreichischen Landesrätin Johanna Mikl-Leitner ein ähnlich strenger Ruf voraus.

Auf der anderen Seite wiederum mehren sich die Gerüchte, dass Mikl-Leitner ein eigener Integrationsstaatssekretär zur Seite gestellt werden soll. Eine Forderung, die seit Jahren von vielen Seiten - nicht zuletzt vom Koalitionspartner SPÖ - mit Nachdruck erhoben wird. Denn ein eigenes Staatssekretariat für Integration würde nicht nur der ewigen Debatte um die Verquickung dieser Materie mit Fragen der Sicherheit, wie sie Fekter immer wieder vorgeworfen wurde, ein Ende setzen. Auch erscheint es durchaus sinnvoll, die immer drängender werdende Frage der Integration durch ein Staatssekretariat aufzuwerten. Eine Einstellung, die aus der ÖVP bisher nicht zu vernehmen war.

Allerdings könnte es sich bei dieser Idee auch nur um eine Nebelgranate handeln, um die Gerüchteküche anzuheizen. Denn Kanzler Werner Faymann hat Spindelegger zwar offiziell freie Hand bei der Wahl seiner Staatssekretäre gelassen. Dass die SPÖ nach den Diskussionen der vergangenen Jahre gerade den Posten des Integrationsstaatssekretärs so ohne Weiteres dem Koalitionspartner überlassen wird, nur weil dieser einen plötzlichen Sinneswandel vollzogen hat, erscheint aber mehr als fraglich.

Dazu kommt noch, dass Familienstaatssekretärin Verena Remler dann ihren Posten räumen müsste. Das mag zwar im ersten Moment logisch erscheinen, ist Remler doch im Gegensatz zu ihrer Amtsvorgängerin Christine Marek politisch nicht aufgefallen. Andererseits würde damit die ÖVP die Aufmerksamkeit für ihre Kernkompetenz, die Familienpolitik, zurückfahren. In dieser Frage regt sich dementsprechend Widerstand in Teilen der Partei.

Schließlich muss Spindelegger intensiv auf Frauensuche gehen: Sollte neben Justizministerin Claudia Bandion-Ortner auch noch Remler gehen, blieben mit Fekter, Mikl-Leitner und Wissenschaftsministerin Beatrix Karl nur noch drei Frauen im neunköpfigen schwarzen Regierungsteam. Ein Signal für einen Aufbruch wäre das nicht.