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Gute Laune

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Das mehr als 200-seitige Wahlprogramm der SPÖ deckt sehr viele Bereiche sehr breit und gut ab, kommentiert die vorab informierte "Kronen Zeitung". Wenn ÖVP-Obmann Sebastian Kurz sich im September erklärt, kann die SPÖ sagen, das ist alles von uns abgekupfert. Ob es in der Wahlauseinandersetzung hilft, wird sich weisen, Faktum ist, dass der Umfrage-Abstand zwischen ÖVP und SPÖ zu Lasten der Sozialdemokratie derzeit stabil ist. Ob der Slogan "Ich hol’ mir, was mir zusteht", so es denn ein Slogan wird, glücklich gewählt ist, ist schon eher zu hinterfragen. Vielleicht kommt eine andere Partei und sagt: "Ich will alles und das sofort." Düringer könnte das machen, der tritt ja als offizieller Spaß-Kandidat an.

Ernsthaft betrachtet, gerät diese Wahlauseinandersetzung derzeit aus den Fugen. Die ÖVP verweist auf inhaltliche Fragen auf September. Nun weiß niemand genau, was im September - etwa beim Thema Wirtschaftsstandort Österreich - anders sein soll als jetzt. Von einem Kanzleranwärter, der eine Partei übernimmt, die seit Jänner 1987 ununterbrochen in Regierungsverantwortung ist, sollte man doch vorhandene Konzepte verlangen können. Umso mehr, als es ja Sebastian Kurz war, der die laufende Koalition vorzeitig beendet hat.

Dass die SPÖ, die ja eigentlich bis Herbst 2018 weitermachen wollte, jetzt hektisch ein Wahlprogramm vorlegt, ist dagegen erstaunlich. Die Sozialdemokratie hätte sich eher bis September Zeit lassen können. Aber gut, es ist sowieso alles irgendwie neben der Spur. Die Grünen spalteten sich, weil es Peter Pilz so gefiel. Die FPÖ kann den Law-and-order-Sätzen von Sebastian Kurz wenig entgegensetzen und sackte in den Umfragen drastisch ab.

So kurios es klingen mag, aber als Einzige fahren derzeit die Neos einen stabilen inhaltlichen Kurs. Deren eine Zeit lang als wackelig angesehener Wiedereinzug ins Parlament steht dementsprechend derzeit auf deutlich festerem Boden, und angesichts des aktuellen politischen Umfelds ist das auch gerechtfertigt, ja richtig. Sollte der Bundesparteirat der SPÖ nicht eine neue Aufbruchstimmung in der Sozialdemokratie erzeugen, ergeben sich für ÖVP, Grüne, Pilz, in den Städten auch für die Neos neue Möglichkeiten bis zum 15. Oktober. Dann hat die SPÖ zwar seit 1945 wesentlich für Wirtschaftswachstum und Sicherheit gesorgt, die gute Laune verbreitet sich aber in den anderen Parteien/Listen/Bewegungen. Jeder holt sich halt, was er glaubt, dass ihm zusteht.