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Podcast#11 Was los? In Grönland
26 Mingestern
Mit prominenter Unterstützung von U2-Sänger Bono urgierte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Donnerstag konkretes Engagement der Mitgliedsstaaten für die ehrgeizigen Ziele der EU in der Entwicklungshilfe. Den Willen dazu haben die zuständigen Minister bereits im Mai erklärt. Völlig unklar ist weiter die Finanzierungsfrage.
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Der Pressesaal war voll. Es gab es tosenden Applaus. Eine Premiere für Barroso. Möglich machte dies der irische Rockstar Bono von U2. Gemeinsam appellierten die beiden an die EU-Staats- und Regierungschefs, bei ihrem Treffen nächste Woche die Weichen für die Verdopplung des Entwicklungshilfebudgets bis zum Jahr 2015 zu stellen.
Es sei "ein Treffen zweier Bandleader", erklärte Bono. Er rechne es Barroso hoch an, dass er über Afrika spreche, während Europa so große Probleme mit seiner geplanten Verfassung habe. Wirklich große Probleme habe aber eben Afrika. Dort "sterben die Krankenpfleger und Lehrer schneller an AIDS, als sie ausgebildet werden können. 25.000 Menschen verhungern täglich weltweit", erklärte der Präsident. Deshalb habe die Kommission bereits im April vorgeschlagen, die Entwicklungshilfe bis 2010 auf 0,56 Prozent der Wirtschaftsleistung aufzustocken, um schließlich 2015 das UN-Ziel von 0,7 Prozent erreichen zu können. Das wären dann mehr als 90 Mrd. Euro gegenüber den für 2006 geplanten 46 Mrd. Euro Der Fokus soll auf Afrika gerichtet werden.
Dem haben sich die Entwicklungsminister Ende Mai grundsätzlich angeschlossen. Dänemark, Luxemburg, die Niederlande und Schweden befinden sich bereits heute auf dem Zielniveau der UNO. Österreich war die Entwicklungszusammenarbeit im Vorjahr lediglich 560 Mio. Euro oder 0,24 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wert. Außenministerin Ursula Plassnik hat aber bereits zugesagt, bis 2009 auf 0,51 Prozent steigern zu wollen.
Wie das Geld EU-weit aufgebracht werden soll bleibt aber bisher schleierhaft. Bisher mehrfach angedachte - aber stets verworfene - Modelle sind die zweckgebundene Besteuerung von kurzfristigen Finanzmarkttransaktionen, Flugbenzin oder Flugtickets sowie Schuldenerlass für die betroffenen Staaten. Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat sich erst am Dienstag erneut für die Variante der Kerosinsteuer ausgesprochen. Dagegen laufen nicht nur die Fluglinien Sturm. Vor allem die südlichen Mitgliedsstaaten fürchten dadurch negative Auswirkungen auf den Tourismus. Deshalb lehnen sie auch die von Frankreich Mitte Mai aufgebrachte Ticket-Variante ab. Die Kommission will dazu nicht einmal einen Vorschlag erarbeiten. Steuerkommissar Laszlo Kovacz hat aber für die kommende Woche neue Ideen für alternative Einnahmequellen zu Gunsten der Entwicklungshilfe angekündigt.
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