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Guttenberg unter Beschuss

Von WZ Online

Europaarchiv

Gegen die Umbaupläne für die deutsche Bundeswehr von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) formiert sich Widerstand in der Union. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller und seine Thüringer Kollegin Christine Lieberknecht sprachen sich im Spiegel für die Beibehaltung der Wehrpflicht aus.


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"Unsere Bundeswehr ist eine Armee der Söhne und Töchter. Die Verankerung in der Bevölkerung ist ein hohes Gut", sagte Lieberknecht. Müller betonte: "Die Wehrpflicht ist ein Stück Identität der Union. Wer an ihr rütteln will, braucht eine sehr gute Begründung."

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) warf der Koalition einen unverantwortlichen Umgang mit der Bundeswehr vor. "Die Bundesregierung hat die Wehrpflicht in Richtung Sinnlosigkeit verkürzt und so zerstört", schreibt Rühe in einem gemeinsamen Beitrag mit seinem früheren Planungsstabschef Ulrich Weisser für den "Spiegel". Deutschland beraube sich damit der Möglichkeit, in einer ernsten Krise seine Streitkräfte rasch zu vergrößern.

Wie das Magazin weiter berichtete, vereinbarten CDU-Chefin Angela Merkel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer angesichts der Brisanz des Themas, noch vor dem CSU-Parteitag Ende Oktober eine gemeinsame Präsidiumssitzung beider Parteien abzuhalten, um die weitere Vorgehensweise bei dem Thema abzustimmen.

Kritik kommt laut Spiegel auch vom Bundesbeauftragten für den Zivildienst, Jens Kreuter. "Wird die Wehrpflicht ausgesetzt, muss auch der Zivildienst ausgesetzt werden, damit fiele das Engagement von 90.000 jungen Männern pro Jahr weg", sagte er. "Es wäre mit gravierenden Auswirkungen auf die soziale Infrastruktur zu rechnen."

Guttenberg hatte seine Pläne für die Bundeswehr-Reform am Donnerstag im Kanzleramt erstmals intern vorgestellt. Diskutiert wird nach seinen Angaben derzeit über fünf Modellvarianten. Komplett aus dem Grundgesetz gestrichen werden soll die Wehrpflicht nach Meinung Guttenbergs und Merkels nicht, nach Ansicht des Ministers ist aber ein Aussetzen der Wehrpflicht denkbar. Das Bundeskabinett hatte auf seiner Sparklausur im Juni eine Reduzierung der Bundeswehr um bis zu 40.000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. (APA)