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Hacker-Angriff auf Grillos Präsidentenvorwahl

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Berlusconi will Präsidentenwahl mit Regierung auf breiter Ebene koppeln.


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Rom. Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung (M5S) hat am Freitag die Resultate der am Vortag abgehaltenen Online-Vorwahlen für einen Präsidentschaftskandidaten annulliert und zu einem neuen Wahlgang aufgerufen. Aus M5S-Kreisen verlautete, die Website Grillos, über die Vorauswahl lief, sei Ziel eines Hacker-Angriffs geworden. Unter erhöhten Sicherheitsbedingungen wurde die Vorwahl am Freitag erneut durchgeführt. Am kommenden Montag sollen die M5S-Mitglieder dann unter den zehn erstgereihten Kandidaten die endgültige Auswahl treffen.

Die Annullierung der Resultate vom Donnerstag hat viele Spekulationen ausgelöst. So glauben manche, dass es gar nicht zu einem Hacker-Angriff gekommen sei, sondern nur die Resultate nicht dem entsprochen hätten, was sich die Parteispitze erwartet hatte. "Hat etwa gar Romano Prodi gewonnen?", lautete einer der Kommentare im Internet. Oder: "Landete Gabibbo (eine beliebte Comic-Figur aus dem Berlusconi-Sender Canale 5, Anm.) unter den Ersten?" Und ein besonderer Witzbold fragte: "Hat euch Nordkorea angegriffen?"

Aber auch abseits von den Online-Schwierigkeiten der Grillini waren die in der kommenden Woche anstehenden Präsidentenwahlen Hauptthema der italienischen Politik. Ex-Premier Silvio Berlusconi dementierte in einem Interview mit der Zeitung "la Repubblica", dass er die Zustimmung zu einem von der Demokratischen Partei (PD) vorgeschlagenen Kandidaten mit einer Amnestie für seine Gerichtsverfahren koppeln wolle. Eine Zustimmung zu einem von der PD vorgeschlagenen Kandidaten - zuletzt zeichnete sich eine aus der PD-Senatorin Anna Finocchiaro, dem früheren und derzeitigen Senatspräsidenten Franco Marini und Pietro Grasso und Ex-Premier Giuliano Amato ab - gebe es aber nur, wenn danach auch eine breit angelegte Regierung zustande komme, sagte Berlusconi.

Zumindest einer der vier genannten Kandidaten findet keine Zustimmung beim Berlusconis Koalitionspartner Lega Nord. Lega-Chef Roberto Maroni deponierte sein Nein zu Ex-Regierungschef Amato und meinte, man werde sich die Vorschläge ansehen und dann entscheiden. "Wenn es eine Frau ist, umso besser." Maroni wird ein gutes Verhältnis zu Anna Finocchiaro nachgesagt.

Unterdessen beriet PD-Chef Pier Luigi Bersani mit dem früheren Regierungschef und Parteivorsitzenden Massimo D’Alema über den PD-Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten. D’Alema hatte sich zuvor mit dem Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi getroffen, der seine Nichtentsendung in das Wahlmännergremium kritisiert hatte. Auch D’Alema bezeichnete diese Entscheidung als Fehler.

Im Streit um Renzis Nichtbestellung ging beinahe unter, dass unter den 58 Mitgliedern des Wahlmännergremiums, die von den Regionen entsandt werden, nur fünf Frauen sind. "Ein Desaster" konstatierte Valeria Fedeli, PD-Vizepräsidentin im Senat. Man spreche seit Tagen von der Möglichkeit, eine Frau ins Präsidentenamt zu wählen. Aber bei den Wahlmännern bevorzugen die Männer Männer - nach der Devise "man weiß ja nie". Und ihre Amtskollegin Alessandra Mussolini von Berlusconis PdL fand noch schärfere Worte: "Damit wird die Schande eines Landes fortgesetzt, das objektiv frauenfeindlich ist."

Napolitano ruft Parteienzu Zusammenarbeit auf

Der scheidende Staatspräsident Giorgio Napolitano, der am Freitag die von ihm eingesetzten zehn Weisen - auch unter ihnen keine Frau - zu einem letzten Treffen empfing, rief die Parteien zu einem gemeinsamen Bemühen um Zusammenarbeit auf. Das Wort und die Entscheidungen liegen nun bei den politischen Kräften und es sei sein Nachfolger, der daraus die Schlüsse ziehen müsse, sagte Napolitano.