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Deepfakes im Wahlkampf
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Unter den am Freitag vorgestellten BZÖ-Positionen hob Obmann Jörg Haider die Themen Globalisierung, Europa, Bildung und Familie hervor.
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Der Kärntner Landeshauptmann listete in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner Stellvertreterin Karin Miklautsch und Bündnissprecher Uwe Scheuch Themen auf, bei denen sich das BZÖ vom FPÖ-Programm unterscheide: Globalisierung, Mittelstandspolitik, Flat Tax, Tobin-Steuer, Neutralität, religiöse Toleranz statt "wehrhaften Christentums", gemeinsame Schule der 6bis 15-Jährigen, Renationalisierung in der Landwirtschaft, Integration von Zuwanderern, volle steuerliche Absetzbarkeit von Kindern, lückenlose Monopolfreiheit, Minderheitenschutz.
Haider konstatierte einen Paradigmenwechsel in der Politik der neue, für alle gültige Spielregeln erfordere. Er plädierte für ein "Europa der Vaterländer" statt eines europäischen Zentralstaates, für eine Stärkung des Systems der sozialen Marktwirtschaft, für eine Kontraposition zu den "Auswüchsen der Globalisierung". Karin Miklautsch betonte die Werte Familie, Bildung, Gesundheit und Umwelt.
Aus den "Positionen" soll auf dem BZÖ-Konvent im Herbst ein Programm entstehen. Ob das BZÖ bei allen drei im Herbst anstehen Landtagswahlen antreten wird, ließ Haider offen. Die Organisationen in der Steiermark und im Burgenland würden sich erst mit der Verlautbarung der genauen Wahltermine entscheiden, ob sie antreten. Das BZÖ wolle jedenfalls "bis zur Nationalratswahl im Herbst 2006 ein wichtiger Faktor in der Innenpolitik" werden.
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