Haltet die Diebe

Österreich ist, wie es ein viel zitierter französischer Außenminister einmal kunstvoll, treffend und mit einem Hauch von Boshaftigkeit formulierte, nicht nur "das, was übrig bleibt". Womöglich kommt diesem Bonmot auch mentalitätsgeschichtlich eine tiefere Bedeutung zu, als uns bei Tageslicht betrachtet lieb sein sollte. Immerhin spricht einiges dafür, dass unsere Kultur der politischen Auseinandersetzung und Konfliktaustragung nicht mehr wirklich der Höhe der Zeit entspricht.

Aber, aber, ist schon Widerspruch von allen Seiten zu vernehmen. Und tatsächlich müssen Sekunden-, allenfalls Minutenmaße dafür herhalten, um die Streikdauer je Arbeitnehmer in den letzten Jahren zu erfassen. Die Sozialpartnerschaft macht’s möglich, diese eierlegende Wollmilchsau, der es scheinbar mühelos gelingt, Interessenantagonismen in Luft aufzulösen - idealerweise gleich beim Heurigen mit einem Glaserl Wein in der Hand, um für einmal genüsslich in der Kiste austriakischer Klischees zu wühlen.

Die Kehrseite dieser Hochkultur der friedlichen Konfliktaustragung wird dagegen gerne ausgeblendet. Dabei ist sie essenziell für das Funktionieren der Sozialpartnerschaft. Kompromisse werden nur so lange bei den davon Betroffenen akzeptiert, solange sie davon überzeugt sind, dass sich auch die Verhandlungsführer in grundsätzlicher Gegnerschaft verbunden sind. Andernfalls lassen sich erzielte Kompromisse nicht mehr länger als die bestmögliche erreichbare Lösung darstellen. Oder anders ausgedrückt: Österreichs Kultur der Sozialpartnerschaft ist auf rhetorische Scharfmacher angewiesen, die unten an der Basis für klare Fronten sorgen. Immerhin braucht es auch in der Politik zuerst einen Konflikt, um anschließend einen Kompromiss zu finden.

Die mehr oder weniger eleganten - meist leider weniger - Polemiker in den beiden Großparteien, im Wesentlichen eh nur Karlheinz Kopf und Michael Häupl sowie eine Handvoll aufmerksamkeitsheischende Landespolitiker, sind daher systemimmanent für die Machtteilung zwischen SPÖ und ÖVP. Sonst würde am Ende ja noch ein Schwarzer rot wählen, einfach so, aus Versehen quasi, wegen mangelnder Unterscheidbarkeit.

Natürlich gäbe es auch noch eine Alternative zur rhetorischen Steinzeitkeule der hiesigen Politik.

Was dafür in Österreich fehlt, sind die entsprechenden Politiker (und Bürger). Wer, bitte, sollte hierzulande Habermas’ Konstruktion der deliberativen Demokratie in die Tat umsetzen. Deren Erfolgsgeheimnis und Legitimation besteht in der öffentlichen Debatte über sämtliche politischen Fragen von Relevanz.

In Österreich dagegen sind die Erfolgsaussichten politischer Ideen umso höher, je länger es den verhandelnden Politikern gelingt, die Sache geheim zu halten. Wer also einen politischen Plan verlässlich zur Strecke bringen will, macht diesen vor der Zeit bekannt. Diese Perversion des demokratischen Ideals muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Öffentlich ausgetragen wird lediglich die inszenierte Polarisierung. Wenn sich alle echauffieren, ist es ein gelungenes Ablenkungsmanöver von wirklicher Politik.