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Haltung wird gewählt

Von Andreas Schieder

Gastkommentare
Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Die Wiener haben sich klar für eine geradlinige Haltung und eine menschliche Politik, also für die Sozialdemokratie entschieden.


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Die Wahlen in Wien sind geschlagen. Es war ein spannungsgeladener Wahlabend mit überraschendem Ausgang. Die Wiener und Wienerinnen haben sich schlussendlich klar für eine geradlinige Haltung und eine menschliche Politik, also für die Sozialdemokratie und Bürgermeister Michael Häupl entschieden.

Wenn in den Analysen zum Wahlausgang nun vielerorts von vermeintlichen Duell-Inszenierungen und von sogenannten Leihstimmen für die SPÖ zu lesen und zu hören ist, so werden in der Interpretation entscheidende Fakten vernachlässigt.

Erstens: Es war und bleibt eine polarisierende Auseinandersetzung zwischen zwei Gesellschaftsmodellen. Hier das sozialdemokratische Modell der Solidarität, der Menschlichkeit, des Zusammenhalt und dort das Strache-Modell der sozialen Ausgrenzung und des Schürens von Hass und Angst.

Zweitens: Es stand in den unterschiedlichsten Befragungen und Deutungen bis zum Wahltag tatsächlich Spitz auf Knopf. Die Ausgangsposition für die Wahlen in Wien war ein Kopf-an Kopf-Rennen, und das Ergebnis dieses Rennens war aufgrund der Schwankungsbreiten nicht eindeutig vorauszusagen. Auch die Größe des Abstands zwischen der SPÖ und der FPÖ war nur schwer bestimmbar. In dieser inhaltlichen Zuspitzung haben sich die Wählerinnen und Wähler - ich meine sehr bewusst - entschieden. Diese bewusste Wahlentscheidung führte letztlich auch zum respektablen Anstand, mit dem die SPÖ stimmenstärkste Partei wurde. Das ist Demokratie. Im Nachhinein zu monieren, dass das - im Übrigen von Strache ausgerufene und von den Medien befeuerte - Duell um Wien gar nicht so knapp ausgegangen ist, zeugt von einem seltsamen Verständnis demokratischer Willensbildung.

Drittens: Jede Wählerstimme bei jeder Wahl ist eine geliehene Stimme. Quasi von der Bürgerin und vom Bürger treuhänderisch an Politik und Parteien vergeben, um einen bestimmten inhaltlichen und politischen Auftrag damit zu erfüllen. Insofern ist es angebracht, mit jeder Stimme verantwortungsvoll umzugehen. Es ist eine grobe Unterschätzung der Wählerinnen und Wähler, wenn man ihre Leihstimmen - die es wie gesagt ja immer sind - so deutet, als hätten die Menschen ihre Entscheidung nicht ganz ernst gemeint. Das Gegenteil ist der Fall, zumal die Wahlbeteiligung und somit auch das Interesse an der Wahl und das Wissen um ihre Bedeutung mit über 74 Prozent um einiges höher sind, als bei den vergangenen Wiener Urnengängen.

Das Ergebnis von Sonntag zeigt aber letztlich auch eines: Zur Tagesordnung übergehen können und wollen wir nicht. Die Sozialdemokratie war und ist eine Bewegung, die stets auf die Zeichen der Zeit reagiert. Insofern gibt es auch weiterhin Bedarf an inhaltlicher Weiterentwicklung und Veränderung. Wir müssen unsere Inhalte schärfen und intensiver vermitteln und so das Vertrauen der Menschen stärken. Wir müssen Kompetenz bei der Lösung der anstehenden Probleme zeigen. Und wir müssen weiterhin Politik auf Basis unserer Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität machen. So schaffen wir es, auch bei künftigen Duellen als Sieger hervorzugehen. Denn: Haltung wird gewählt.